Volksinitiativen online erstellen
Die Plattform eParti zur Online-Zeichnung von Volksinitiativen steht ab sofort in Schleswig-Holstein bereit. Wie das Ministerium des Inneren, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein berichtet, ist das Portal auf das in Kraft treten der Änderung der Durchführungsverordnung zum Volksabstimmungsgesetz zurückzuführen. Mit ihm sei der Auftrag aus Paragraf 6 a des Volksabstimmungsgesetzes umgesetzt. Das Erstellen und die Mitzeichnung von Volksinitiativen erfolge nach einer den Anforderungen des Paragrafen 6 a entsprechenden rechtssicheren Authentifizierung und durch die übersichtliche Menüführung mit geringem zeitlichen Aufwand.
Bürgerinnen und Bürger können sich über bestehende Volksinitiativen online ohne Eingaben von Daten informieren. Auch weiterhin können Volksinitiativen mit Unterschriftenlisten erstellt und unterstützt werden, künftig jedoch nur noch mit Einzelunterschriftsbögen.
Hier gelangen Sie zur Plattform eParti für die Online-Zeichnung von Volksinitiativen.