Sitzungsvorlage (öff. Beratung) - 2013/002/007
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachbereich 1 - Interner Service, Kinder und Jugend
- Bearbeitung:
- Stefan Lorenz
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Bau- und Finanzausschuss der Gemeinde Braak
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Vorberatung
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02.12.2013
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Erledigt
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Gemeindevertretung Braak
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Entscheidung
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09.12.2013
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
1) Die Gemeindevertretung Braak beschließt die Haushaltssatzung 2014 gemäß Anlage.
2) Der Haushaltsplan 2014 und die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung bis 2017 werden gebilligt.
3) Die Budgetbildung nach § 20 GemHVO-Doppik, Deckungsfähigkeit nach § 22 GemHVO-Doppik und Zweckbindung nach § 21 GemHVO-Doppik werden wie vorstehend aufgeführt beschlossen.
4) Es wird ein Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 95 d GO in Höhe von 5.000 € festgelegt – s. § 4 Haushaltssatzung.
5) Der Betrag für erhebliche Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen gemäß § 4 Abs. 5 GemHVO-Doppik wird auf 10.000 € festgelegt – s. § 5 Haushaltssatzung.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Als Anlage wird der Entwurf der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan 2014 incl. der Finanzplanwerte 2015 – 2017 der Gemeinde Braak (Ergebnis- und Finanzplan) vorgelegt. Zur Nachvollziehbarkeit der einzelnen Konten sind die Produktkontenübersichten beigefügt.
Die Haushaltsansätze orientieren sich überwiegend an den Vorjahreswerten bzw. wurden angepasst und fortgeschrieben. Besonderheiten einzelner Haushaltsansätze sind bei den jeweiligen Konten erläutert.
Folgende wesentliche Maßnahmen wurden aufgenommen:
126000.0891000 – Brandschutz
- Ersatzbeschaffung Dienst- und Schutzkleidung 12.000 Euro
366000.0730000 – Spielplätze
- Anschaffung Spielgeräte 12.000 Euro
511000.5431500 – Orts- und Regionalplanung
- Bauleitplanung, u.a. B-Plan 12 und 13, Ihlendiek 25.500 Euro
541000.0910000 – Gemeindestraßen
Planungskosten Sanierungen Fürstredder und Dorfstraße 50.000 Euro
541001.5221000 – Straßenbeleuchtung
Unterhaltungsmaßnahmen im Bereich Ihlendiek, Dorfstr. und Schmiedestr. 20.000 Euro
Der Ergebnisplan schließt wie folgt ab:
Gesamtbetrag der Erträge: 2.004.000 Euro
Gesamtbetrag der Aufwendungen: 1.935.200 Euro
ergibt einen Jahresüberschuss: 57.800 Euro
Der Finanzplan weist im Haushaltsplan 2014 liquide Mittel in Höhe von 928.100 € aus.
Diese errechnen sich zusammengefasst wie folgt:
Zeile im
Finanzplan:
42 Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln - 19.900 €
43 + Anfangsbestand an Finanzmitteln *) 948.000 €
44 Liquide Mittel (Zeilen 42 und 43) 928.100 €
Budgetbildung, Deckungsfähigkeit und Zweckbindung:
Mit Aufstellung des Haushaltsplanes 2012 hat die Gemeindevertretung Braak beschlossen, die Erträge und Aufwendungen eines Teilplanes (ein Teilplan gleich ein Produkt) und die dazugehörigen Einzahlungen und Auszahlungen mit Ausnahme der Verfügungsmittel, der internen Leistungsbeziehungen, der Abschreibungen und der Zuführungen zu Rückstellungen und Rücklagen nach § 20 Abs. 1 GemHVO-Doppik zu einem Budget zu verbinden und für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
Zur weiteren Flexibilisierung des Haushalts wird verwaltungsseitig vorgeschlagen, mehrere Teilpläne eines Produktbereiches oder auch verschiedener Produktbereiche, unter Berücksichtigung der Verantwortungsbereiche, zu einem Budget wie folgt zusammenzufassen:
A. Ergebnisplan | ||||
Budget Nr. | Bezeichnung | Zugeordnete Erträge und Aufwendungen der Teilpläne | ||
1 | Schulen | 211000 Grundschulen 216200 Regionalschulen 217000 Gymnasien 218200 Gemeinschaftsschulen 221000 Sonderschulen | ||
2 | Kultur-, Wohlfahrts- und Kinder/ Jugendpflege, Sportförderung | 281000 Heimat- und sonstige Kulturpflege 331000 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 362200 Kinder- und Jugenderholung 421000 Förderung des Sports | ||
3 | Bau und Umwelt | 366000 Spielplätze 538000 Regenwasserbeseitigung 541000 Gemeindestraßen 541001 Straßenbeleuchtung 545000 Straßenreinigung/Winterdienst 551000 Park- und Gartenanlagen 552000 Wasserläufe/Wasserbau | ||
Die Erträge und Aufwendungen der Teilpläne, die nicht einem der vorstehenden Budgets zugeordnet wurden, bilden jeweils für sich ein Budget. | ||||
B. Finanzplan (Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen) | ||||
Budget Nr. | Bezeichnung | Zugeordnete Einzahlungen und Auszahlungen der Teilpläne | ||
Die Budgets und die jeweils zugeordneten Teilpläne entsprechen den Zuordnungen im Ergebnisplan. |
Ausgenommen hiervon sind die Kontengruppe 50 und 51 (Personal) sowie die dazugehörigen Auszahlungen der Kontengruppen 70 und 71. Diese sind nur untereinander deckungsfähig.
Um Beratung und Beschlussfassung wird gebeten.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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40,9 kB
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3
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(wie Dokument)
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44,8 kB
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4
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(wie Dokument)
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92,4 kB
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