Sitzungsvorlage (öff. Beratung) - 2016/006/205
Grunddaten
- Betreff:
-
Bericht des Bürgermeisters gemäß § 4 der Haushaltssatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachbereich 1 - Interner Service, Kinder und Jugend
- Bearbeitung:
- Regina Süßmann
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Gemeindevertretung Stapelfeld
|
zur Kenntnis ohne Beratung
|
|
|
06.06.2016
|
Sachverhalt
Sachverhalt:
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2015
§ 4 der Haushaltssatzung 2015 ermächtigt den Bürgermeister im Einzelfall über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen bis zu einer Höhe von 5.000 € zu leisten, ohne dass es einer Genehmigung durch die Gemeindevertretung bedarf.
Der Bürgermeister ist verpflichtet, der Gemeindevertretung halbjährlich über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zu berichten.
Im Haushaltsjahr 2015 sind die in der anliegenden Zusammenstellung aufgeführten über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen angefallen, die den Voraussetzungen des § 95 d GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung entsprechen.
In der Zusammenstellung sind unter „nachrichtlich“ auch unabweisbare Aufwendungen / Auszahlungen aufgenommen.
Diese resultieren insbesondere aus den Auszahlungen im Zusammenhang mit dem Bau der Balkone an den gemeindeeigenen Wohnungen, dem Grunderwerb und Erschließungskosten des B-Planes Nr. 5 und aus Kostenzusagen für die Betreuung von Kindern in auswertigen Kindertageseinrichtungen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
109,3 kB
|