Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Stapelfeld beschließt die Hauptsatzung, wie sie sich aus der Anlage ergibt.
 

Sachverhalt:
Gemäß aktueller Hauptsatzung der Gemeinde Stapelfeld erfolgt die Bekanntmachung von Satzungen, örtlichen Bekanntmachungen etc. im Internet auf www.amtsiek.de sowie bei Rechtsetzungsverfahren zuvor über einen Hinweis im „Stormarner Tageblatt“.

Der Vertrag mit dem Stormarner Tageblatt wurde seitens des Verlages zum 31.12.2015 gekündigt. Ab dem 01.01.2016 wird die Tageszeitung „Stormarner Tageblatt in Verbindung mit dem Anzeigenblatt Markt Ahrensburg, Bargteheide, Trittau“ die amtlichen Bekanntmachungen veröffentlichen.

Der Amtsausschuss des Amtes Siek wird diesen Vertrag und die damit verbundene Hauptsatzungsänderung (in diesem Fall aufgrund der Übersichtlichkeit eine Neufassung) voraussichtlich am 26.11.2015 (siehe Vorlage Amtsausschuss 2015/001/122) beschließen. Aus Vereinfachungsgründen und aus Gründen der Vereinheitlichung wird verwaltungsseitig empfohlen, innerhalb des Amtes Siek dieselbe Veröffentlichungsform zu wählen.

Sollte der Amtsausschuss wider Erwarten eine andere Veröffentlichungsform beschließen, wäre seitens der Gemeinde Stapelfeld eine analoge Entscheidung zu treffen.

Die Änderung der Form der örtlichen Bekanntmachung bedarf einer Änderung der Hauptsatzung. Da bereits zwei Änderungen vorhanden sind, wurde zur Übersichtlichkeit eine Neufassung der Hauptsatzung als Anlage beigefügt. Es wurde lediglich der § 8 geändert sowie der § 11 eingefügt.