Sitzungsvorlage (öff. Beratung) - 2024/006/0209
Grunddaten
- Betreff:
-
Mögliche Beteiligung der Gemeinde an der Schleswig-Holstein Netz AG
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachbereich 1 - Interner Service, Kinder und Jugend
- Bearbeitung:
- Beate Badur
- Aktenzeichen:
- 111.832
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss der Gemeinde Stapelfeld
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Vorberatung
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27.05.2024
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Erledigt
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Gemeindevertretung Stapelfeld
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Entscheidung
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03.06.2024
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Sachverhalt
Seit 2010 besteht die Möglichkeit für die Gemeinden zur Beteiligung an der Schleswig-Holstein Netz AG. Da diese Option nun unter veränderten Konditionen weiter bestehen soll, hat das Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport eine erneute Prüfung vorgenommen, mit dem Ergebnis, dass eine kommunale Beteiligung nach den Vorschriften des kommunalen Wirtschaftsrechts auch weiterhin zulässig ist.
Bisher hat weder die Gemeinde Stapelfeld noch eine andere Gemeinde im Amtsgebiet von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.
Sofern die Gemeinde Stapelfeld eine Beteiligung in Erwägung ziehen sollte, müsste eine umfangreiche Prüfung mit Abschätzung von Risiken und Nutzen verwaltungsseitig erfolgen. Insbesondere wäre zu prüfen, ob die Gewinnbeteiligung (Dividende) einen höheren Ertrag erwarten lässt, als die derzeit vom Amt vorgenommenen Geldanlagen.
Die Gemeinde sollte dazu vorab grundsätzliche mittelfristige Ziele festlegen, da eine Beteiligung nicht unerhebliche finanzielle Mittel binden würde.