Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Hoisdorf beschließt:

1.)    Die Haushaltssatzung 2015 wird gemäß Anlage erlassen.

2.)    Der Haushaltsplan 2015 und die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung bis 2018 werden gebilligt.

3.)    Es wird ein Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen gem. § 95 d GO in Höhe von 5.000 Euro festgelegt – siehe § 4 Haushaltssatzung.

4.)    Der Betrag für erhebliche Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen gem. § 4 Abs. 5 GemHVO-Doppik wird auf 5.000 Euro festgelegt – siehe § 5 Haushaltssatzung.

5.)    Der Stellenplan 2015 wird in der vorgelegten Form beschlossen.

Sachverhalt:
 

Haushaltsplan 2015

Als Anlage werden der Haushaltsplan 2015 inkl. der Finanzplanwerte 2016 – 2018 (Ergebnis- und Finanzplan), der Stellenplan und die Produktkontenübersichten der Gemeinde Hoisdorf vorgelegt.

Die Haushaltsansätze orientieren sich überwiegend an den Vorjahreswerten bzw. wurden angepasst und fortgeschrieben.

Die Empfehlungen des Finanzausschusses vom 13.01.2015 sind eingeflossen. Der aktualisierte Wirtschaftsplan 2015 der Kindertagesstätte vom 06.01.2015 ist bei den jeweiligen Konten des Produkts 365000 berücksichtigt worden.

Besonderheiten einzelner Haushaltsansätze sind bei den jeweiligen Konten erläutert.

Die Personalkosten sind dem jeweiligen Produkt zugeordnet. Es handelt sich hier um die Produkte 211000 – Grundschule -, 365000 – Kindertagesstätte – und 573000 – Bauhof -, auf die die Personalleistungen verteilt worden sind. Die Gesamtzahl der Stellen beträgt 21,43. Sie hat sich gegenüber dem Vorjahr (22,19 Stellen) um 0,76 Stellen verringert. Die Änderungen können der anliegenden Veränderungsliste zum Stellenplan entnommen werden. Aus der Aufstockung der Wochenarbeitsstunden um 1,5 Stunden für die Stelle der Schulsekretärin ergibt sich keine Änderung.

Die Ansätze im Produkt 611000 – Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen sind nach den Vorgaben des Haushaltserlasses 2015 ermittelt worden. Die Erhöhung der Kreisumlage 2015 von 34,50 % auf 36,00 % und der Amtsumlage von 10,00 % auf 13,50 % sind ebenfalls in die Planung eingeflossen. Der Veranschlagung der Gemeindeanteile an der Einkommensteuer, Umsatzsteuer und der Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich liegen geänderte Schlüsselzahlen zugrunde.

Folgende wesentliche Maßnahmen wurden in den Haushalt aufgenommen:

111004.4541000 – Erträge aus Grundstücksveräußerung Moorweg                               800.000 €

126000.0900000 – Neuveranschlagung Bau eines Feuerwehrgerätehauses              1.000.000 €

Noch verfügbare Haushaltsmittel aus 2014 von rd. 620.600 € werden als Haushaltsrest übertragen.

424000.0910000 – Neuveranschlagung Parkplätze, Ballfangzaun, Stehtraverse                   49.000 €

Der Anteil des TUS beträgt 11.700 € - siehe 424000.2317000.

424000.0920000 – Neuveranschlagung Einbehalt Kunstrasenplatz                                 27.000 €

511000.5431500 – Kosten B-Plan 2, 21, 22 und 9. Änderung F-Plan                                 42.600 €

541000.5221300 – Straßensanierungsmaßnahmen                                                           220.000 €

541001.5221100 – Straßenbeleuchtung, Erneuerung der Leuchtkörper                                 50.000 €

552000.5221000 – Unterhaltung Dorfteich und Biotope                                                             50.000 €

573000.0730000 – Vermögenszugänge, Großflächenaufsitzrasenmäher                                 40.000 €

Der Ergebnisplan schließt wie folgt ab:

Gesamtbetrag der Erträge:                                          5.816.900 €

Gesamtbetrag der Aufwendungen:                            5.449.200 €

ergibt einen Jahresüberschuss:                               367.700 €

Der Finanzplan weist insgesamt liquide Mittel in Höhe von 3.289.300 Euro aus und errechnet sich zusammengefasst wie folgt:

Zeile im

Finanzplan:

   42                            Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln              - 1.068.100 Euro

   43                            + Anfangsbestand an Finanzmitteln                                           4.357.400 Euro

   44                            Liquide Mittel (Zeilen 42 und 43)                                                         3.289.300 Euro