Sitzungsvorlage (öff. Beratung) - 2023/009/0040
Grunddaten
- Betreff:
-
Neufassung der Satzung des Zweckverbands Friedhof Siek (Friedhofssatzung)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachbereich 1 - Interner Service, Kinder und Jugend
- Bearbeitung:
- Beate Badur
- Aktenzeichen:
- 000.100-001
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Arbeits- und Finanzausschuss des Zweckverbandes Friedhof Siek
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Vorberatung
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28.11.2023
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Geplant
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Verbandsversammlung Friedhof Siek
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Entscheidung
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05.12.2023
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Beschlussvorschlag
Die Verbandsversammlung beschließt die Neufassung der Satzung des Zweckverbandes Friedhof Siek zum 01.01.2024.
Sachverhalt
Alle sich im Laufe des Jahres mit der Bearbeitung der Friedhofsaufgaben ergebenden Änderungen wurden regelmäßig in einer Änderungssatzung erfasst. Bei der abschließenden Überarbeitung war festzustellen, dass es sich nunmehr nicht mehr um eine Änderung, sondern um eine Neufassung der Friedhofssatzung handelt. In der Sitzung wird beantragt werden, diesen TOP daher in „Neufassung der Satzung des Zweckverbandes Friedhof Siek (Friedhofssatzung)“ umzubenennen.
Die Neufassung ist beigefügt, die wesentlichen Änderungen sind der beigefügten Synopse zu entnehmen.
Finanz. Auswirkung
Steuerrechtliche Hinweisen wurden aufgenommen. Finanzielle Auswirkungen ergeben sich nicht direkt aus der Friedhofssatzung.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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101,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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162,9 kB
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