Sitzungsvorlage (öff. Beratung) - 2023/005/0139
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der CDU-Fraktion: Errichtung und Betreibung zweier öffentlicher WLAN-Hotspots
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachdienst 3.1 - Umwelt, Planung, Liegenschaften
- Bearbeitung:
- Lysanne Krieg
- Beteiligt:
- Fachdienst 1.1 - Service, Kinder und Jugend
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Siek
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Entscheidung
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12.07.2023
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Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung beschließt dem Antrag auf Errichtung und Betreibung zweier öffentlicher WLAN-Hotsports in der Gemeinde Siek zuzustimmen. Zum Stichtag 24.07.2023 soll ein Förderantrag der Aktivregion Sieker Land Sachsenwald gestellt werden. Die finanziellen Mittel werden durch die Gemeinde zur Verfügung gestellt. Eine Deckung erfolgt aus dem Unterhaltungsbudget Liegenschaften (05-UNT-111900). Die Gemeindevertretung Siek stimmt der Leistung einer außer- bzw. überplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln für diese Maßnahme zu.
Sachverhalt
Die CDU-Fraktion stellt einen Antrag zur Errichtung und Betreibung zweier öffentlicher WLAN-Hotspots. Der Antrag ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.
Das Förderprojekt ist bis zum 31.10.2023 inklusive Einreichung eines Verwendungsnachweises abzuschließen.
Ein Angebot für die Maßnahme steht noch aus. Im Haushalt 2023 sind keine finanziellen Mittel eingeplant. Eine Deckung kann vorbehaltlich der Gesamtkosten aus dem Unterhaltungsbudget Liegenschaften (05-UNT-111900) erfolgen. (ÜPL/APL).
Finanz. Auswirkung
Das Angebot steht noch aus. Für die Maßnahme stehen keine Mittel zur Verfügung. Die Mittel sind außer- bzw. überplanmäßig bereitzustellen. Eine Deckung erfolgt aus dem Unterhaltungsbudget Liegenschaften (05-UNT-111900).
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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174,8 kB
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