Sitzungsvorlage (öff. Beratung) - 2022/006/0042-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachbereich 1 - Interner Service, Kinder und Jugend
- Bearbeitung:
- Leonie Mahnke
- Aktenzeichen:
- 111.812.6
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Gemeindevertretung Stapelfeld
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Entscheidung
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12.12.2022
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Sachverhalt
Als Anlage ist der Entwurf der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan 2023 (Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan sowie die Teilhaushalte inkl. der geplanten Investitionen) beigefügt. Ebenfalls beigefügt ist der Stellenplan 2023.
Die Haushaltsansätze orientieren sich an den Vorjahreswerten bzw. wurden angepasst und fortgeschrieben.
Im Stellenplan 2023 der Gemeinde Stapelfeld sind insgesamt 23,833 Stellen ausgewiesen.
Personalaufwendungen wurden in Höhe von 1.099.600 € (2022 = 1.109.000 €) in den Haushaltsplan 2023 eingestellt.
Die Personalkosten sind den jeweiligen Kostenträgern - Kindertagesstätte – und – Bauhof -zugeordnet worden.
Um die Bewirtschaftung des Haushaltes weiter zu flexibilisieren, schlägt Bürgermeister Westphal vor, den bisher nach § 4 der Haushaltssatzung festgesetzten Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehen die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 82 Gemeindeordnung erteilen kann, von 5.000 € auf 50.000 € zu erhöhen.
Folgende wesentliche Maßnahmen wurden in den Haushalt aufgenommen:
Ergebnishaushalt
Kita - 365000
Telefonanlage 5.000 €
Trennwand/Nische im Kindergarten 5.000 €
LUGM - 111900
Unterhaltung Liegenschaften 100.000 €
Sportstätten - 424000
Beleuchtung/Flutlicht Umrüstung LED 40.000 €
Gemeindestraßen - 541000
Straßensanierungsmaßnahmen 80.000 €
Finanzhaushalt - Investitionen
LUGM - 111900
Gemeinde eig. Immobilien 120.000 €
Notstromaggregat 60.000 €
Brandschutz - 126000
Sirenenanlage 19.400 €
Fördermittel - 17.300 €
Zusatzalarmierung 3.600 €
LARDIS 6.000 €
Fahrzeug 200.000 €
(Hinweis: Im Finanzplan 2024 320.000 € geplant)
Spielplätze - 366100
Spielgeräte/Bosselbahn 40.000 €
Gemeindestraßen - 541000
Geschwindigkeitsmessgeräte 12.000 €
Ländlicher Wegebau 450.000 €
Straßenbeleuchtung - 541100
Straßenbeleuchtung 30.000 €
Regenentwässerung - 538000
Löschwasser-Maßnahmen - Löschwasserschacht Lütten Damm 7.500 €
Die Ansätze im Produkt 611000 – Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen - sind nach den Vorgaben des Haushaltserlasses 2022 vom 21.09.2021 ermittelt worden. Die Kreisumlage wurde mit 26,5 % sowie die Amtsumlage mit 19,0 % berechnet.
Die Nivellierungssätze für die Realsteuern betragen im Haushaltsjahr 2023 für die Grundsteuer A 303 %, für die Grundsteuer B 368 % sowie für die Gewerbesteuer 310 %. Beim Nivellierungssatz der Gewerbesteuer ist jedoch zu beachten, dass dieser schon um den Prozentsatz der Gewerbesteuerumlage vermindert ist, der im vorvergangenen Jahr Anwendung gefunden hat.
Der Ergebnisplan schließt wie folgt ab:
Gesamtbetrag der Erträge: 9.826.000 €
Gesamtbetrag der Aufwendungen: 10.672.100 €
ergibt einen Jahresfehlbetrag: 846.100 €
Der Finanzplan weist im Haushaltsplan 2023 einen Finanzmittelsaldo in Höhe von
-1.994.800 € aus.
Der Bestand der liquiden Mittel beträgt derzeit rd. 13.000.000 €.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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55,2 kB
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62,9 kB
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6
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(wie Dokument)
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948,8 kB
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7
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(wie Dokument)
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233,2 kB
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