Amt Siek

?

Kopfbereich / Header

Bürger + Gemeinde

Übersicht von Veranstaltungen und Meldungen

Sie sind hier: Bürger Gemeinden / Politik
ALLRIS - Vorlage

Sitzungsvorlage (öff. Beratung) - 2022/006/0032

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung stimmt dem anliegenden Entwurf der Satzung zur Übertragung der Abgabensatzungshoheit für die Aufgabe der Schmutzwasserbeseitigung für die Gemeinde Stapelfeld auf die Hamburger Stadtentwässerung zu.

Reduzieren

Sachverhalt

Im Rahmen der Auflösung des Abwasserzweckverbands Siek und der daraus resultierenden Aufgabenübertragung der Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde an die Hamburger Stadtentwässerung (HSE), ist die Abgabensatzungshoheit neu zu fassen. Hiermit wird die HSE berechtigt Abgabensatzungen für das übertragene Aufgabengebiet zu erlassen, damit die u.A. Gebührenkalkulation und -einzug rechtlich korrekt geregelt sind.

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

 Keine.

Reduzieren

Anlagen

Loading...