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ALLRIS - Vorlage

Sitzungsvorlage (öff. Beratung) - 2022/006/0011

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung beschließt im Nachgang zur Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 10.06.2022, dass für den Standort "Am Drehberg 57" (Sportplatz) Fördermittel für eine elektronische Sirenenanlage mit Mast beantragt werden sollen. 

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Sachverhalt

Die Gemeinde Stapelfeld beabsichtigt an dem Standort "Am Drehbarg 57" (Sportplatz) eine elektronische Sirenenanlage mit Mast aufstellen zu lassen. Hierzu konnten bis zum 15.06.2022 über den Kreis Stormarn Fördermittel beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe beantragt werden

Fristende für die Entscheidung war der 15.06.2022.

Da die zuständigen Gremien bis zum Ablauf der Frist nicht getagt haben, entschied der Bürgermeister zur Fristwahrung im Rahmen einer Eilentscheidung über den Standort der zur errichtenden elektronischen Sirenenanlage und die entsprechende Beantragung der Fördermittel.

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Finanz. Auswirkung

Es liegt eine Förderzusage seitens des Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung in Höhe von 17.350,00 EUR vor.

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