Sitzungsvorlage (öff. Beratung) - 2022/005/525
Grunddaten
- Betreff:
-
Zustimmung zur Leistung eines überplanmäßigen Aufwands / Auszahlung für das Jahr 2022 durch die Gemeindevertretung Siek
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachbereich 1 - Interner Service, Kinder und Jugend
- Bearbeitung:
- Kristina Keil
- Aktenzeichen:
- 111.812.5-003
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss der Gemeinde Siek
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Vorberatung
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02.05.2022
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Erledigt
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Gemeindevertretung Siek
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Entscheidung
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10.05.2022
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Siek stimmt der Leistung des überplanmäßigen Aufwands / Auszahlung bei
Kostenstelle Kostenträger Sachkonto Bezeichnung
1400 365000 53180000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke übrige Bereiche
in Höhe von 10.300,00 Euro und der Zahlungsanweisung durch die Verwaltung für das Defizit aus der Jahresabrechnung 2021 der Ev. Kita Sonnenblume zu.
Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge /-einzahlungen bei
Kostenstelle Kostenträger Sachkonto Bezeichnung
1400 365000 41410000/61410000 Zuweisungen/Zuschüsse Land Zuweisungen
Der Fachdienst Finanzen wird gebeten, die Mittel entsprechend bereitzustellen.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Bei Kostenstelle 1400, Kostenträger 365000, Sachkonto 53180000, Zuweisungen / Zuschüsse für lfd. Zwecke übrige Bereiche (= Finanzierung der Kita-Träger) ergeben sich derzeit folgende Beträge:
Haushaltsansatz Sachkonto | 1.552.500,00 Euro |
+ Haushaltsrest aus Vorjahr | 0,00 Euro |
+ Deckungsfähigkeit innerhalb des Budgets | 12.000,00 Euro |
Bewirtschaftungsermächtigung gesamt | 1.564.500,00 Euro |
‐ bisher geleistetete Aufwendungen / Auszahlungen | - 1.522.703,58 Euro |
‐ bereits geplante Aufwendungen / Auszahlungen | 0,00 Euro |
derzeit noch verfügbar | 41.796,42 Euro |
‐ zusätzlich bis Jahresende noch bestehender Bedarf | - 52.034,73 Euro |
Überplanmäßiger Bedarf (gerundet) | - 10.300,00 Euro |
Begründung der Unabweisbarkeit mit Sachverhaltsdarstellung gem. § 82 GO:
Beim Sachkonto 365000.53180000 werden die Zuschüsse an die Kita-Träger gem. WPL zum Betrieb der beiden Kitas in Siek gebucht. Die Zahlungsverpflichtung ergibt sich aus dem KiTaG sowie den Finanzierungsvereinbarungen mit den Kita-Trägern.
In dem Sachkonto wurden für 2022 keine Defizite / Überschüsse der Kita-Träger aus den Jahresabrechnungen 2021 berücksichtigt. Die Jahresabrechnungen 2021 beider Kita-Träger liegen nunmehr vor (sh. gesonderte Sitzungsvorlagen).
Beim Kita-Träger nanus gUG entstand in 2021 ein Überschuss, beim Kita-Träger KGV (Ev. Kita Sonnenblume) hingegen ein Defizit, welches durch den Überschuss nicht vollständig gedeckt wird. Das Defizit ist an den Kita-Träger KGV auszuzahlen.
Die derzeit noch im Budget verfügbaren Mittel i.H.v. 12.000 Euro werden für Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke voraussichtlich in voller Höhe benötigt.
Deckungsvorschlag:
Mehrerträge /-einzahlungen bei
Kostenstelle Kostenträger Sachkonto Bezeichnung
1400 365000 41410000/61410000 Zuweisungen/Zuschüsse Land
(geplant gem. Haushalt 2022 = 1.397.500 Euro, Erhöhung Zuweisung gem. Prognosetool 5.1 auf geplant 1.418.544 Euro = gerundet + 21.000 Euro)
