Beschlussvorschlag:

1. Über den Vorschlag, en bloc abzustimmen, wird wie folgt abgestimmt:

Stimmen dafür:

Stimmen dagegen:

Stimmenenthaltungen:

2. Die Ausschüsse werden wie auf Vorschlag der CDU nach- bzw. umbesetzt.

Stimmen dafür:

Stimmen dagegen:

Stimmenenthaltungen:

Sachverhalt:
Durch das Ausscheiden von Lutz Tonne (CDU) sind folgende Funktionen / Sitze in Ausschüssen frei geworden:

- Vorsitzender im Bau- und Umweltausschuss Stapelfeld

- Mitglied im Finanzausschuss Stapelfeld

- Stellvertretung von Jürgen Westphal im Amtsausschuss

Auf Vorschlag der CDU sollen die Ausschüsse wie folgt nach- bzw. umbesetzt werden:

-          Mitglied und stellvertretender Vorsitzender im Bau- und Umweltausschuss Stapelfeld wird Herr Gernot Alexander Zink

-          Vorsitzender im Bau- und Umweltausschuss Stapelfeld wird Herr Jörg Tolzin

-          Mitglied im Finanzausschuss wird Birgit Kasten

-          Stellvertretung von Jürgen Westphal im Amtsausschuss wird Jörg Tolzin

Weiter greift die Pool-Vertretungsregelung für die Ausschussvertretungen für die CDU.

Aufgrund der Funktion als 1. stellvertretender Bürgermeister sind folgende Funktionen frei geworden:

- Stellvertreter von Jürgen Westphal (1. stellvertretender Verbandsvorsteher) in der Verbandsversammlung Schulverband Stapelfeld

- Stellvertreter von Jürgen Westphal (1. stellvertretender Verbandsvorsteher) in der Verbandsversammlung Abwasserverband

Diese beiden Positionen als Stellvertretung von Jürgen Westphal werden automatisch durch die neugewählte Stellvertretung mit Frau/Herrn …. als 1. stellvertetende/r Bürgermeister/in besetzt.

Die Sitze in den o.g. Ausschüssen (außer Stellvertretung von Jürgen Westphal in den o.g. Verbandsversammlungen) müssen nunmehr im Meiststimmverfahren gem. § 40 Abs. 3 GO nachbesetzt werden.

Aufgrund der geführten Vorgespräche schlägt Herr Bürgermeister Westphal vor, über die Nachbesetzung der Ausschüsse en bloc abzustimmen: