Beschlussvorschlag:
1. Über den Vorschlag, en bloc abzustimmen, wird wie folgt abgestimmt:

Stimmen dafür:

Stimmen dagegen:

Stimmenenthaltungen:

2. Die Ausschüsse werden wie auf Vorschlag der SPD nach- bzw. umbesetzt.

Stimmen dafür:

Stimmen dagegen:

Stimmenenthaltungen:

Sachverhalt:

Durch das Ausscheiden von Klaus Fechner (SPD) sind folgende Funktionen / Sitze in Ausschüssen frei geworden:

- Vorsitzender im Werkausschuss Fernwärmeversorgung Stapelfeld

- Stellvertretung von Heino Westphal im Amtsausschuss

- Stellvertretung von Heino Westphal im Finanzausschuss Amt Siek

- Mitglied in der Verbandsversammlung Schulverband Stapelfeld

Darüber hinaus war Herr Klaus Fechner Fraktionssprecher der SPD.

Auf Vorschlag der SPD sollen die Ausschüsse wie folgt nach- bzw. umbesetzt werden:

- Vorsitzender im Werkausschuss Fernwärmeversorgung Stapelfeld wird Herr Ulrich Sievers

- Stellvertretung von Heino Westphal im Amtsausschuss wird Herr Ulrich Sievers

- Stellvertretung von Heino Westphal im Finanzausschuss Amt Siek wird Herr Stefan Tolzin

- Mitglied in der Verbandsversammlung Schulverband Stapelfeld wird Herr Till Schnabel

Herr Till Schnabel war zuvor bürgerliches Mitglied im Kindertagesstättenausschuss Stapelfeld. Diese Position wird erhalten und Herr Till Schnabel wird als Gemeindevertreter in den Ausschuss entsandt.  

Weiter greift die Pool-Vertretungsregelung für die Ausschussvertretungen für die SPD.

Aufgrund der Funktion als 2. stellvertretender Bürgermeister sind folgende Funktionen frei geworden:

- 2. Stellvertreter von Jürgen Westphal (2. stellvertretender Verbandsvorsteher) in der Verbandsversammlung Schulverband Stapelfeld

- 2. Stellvertreter von Jürgen Westphal (2. stellvertretender Verbandsvorsteher) in der Verbandsversammlung Abwasserverband

Diese beiden Positionen als Stellvertretung von Jürgen Westphal werden automatisch durch die neugewählte Stellvertretung mit Frau/Herrn …. als 2. stellvertetende/r Bürgermeister/in besetzt.

Die Sitze in den o.g. Ausschüssen (außer 2. Stellvertretung von Jürgen Westphal in den o.g. Verbandsversammlungen) müssen nunmehr im Meiststimmverfahren gem. § 40 Abs. 3 GO nachbesetzt werden.

Aufgrund der geführten Vorgespräche schlägt Herr Bürgermeister Westphal vor, über die Nachbesetzung der Ausschüsse en bloc abzustimmen: