Beschlussvorschlag:

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Die Gemeinde Hoisdorf plant ein einheitliches Verfahren für das Aufstellen von Werbeschildern. Hierzu soll für die Sondernutzung zur Aufstellung von Werbeschildern an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Hoisdorf eine Satzung erlassen werden.

In der Satzung wird die Art und Weise, wie und wo Werbeschilder aufgestellt bzw. angebracht werden dürfen, geregelt. Weiterhin wird festgelegt, in welchem Zeitraum und wie viele Werbeschilder aufgestellt werden dürfen.

Analog der bereits bestehenden Satzung der Gemeinde Siek wurde der Gemeindevertretung Hoisdorf am 23.11.2020 ein Satzungsentwurf vorgelegt (Vorlage 2020/004/260). Dieser Entwurf entsprach jedoch nicht den Vorstellungen der Gemeindevertretung.

Durch einen Gemeindevertreter wurde ein neuer Satzungsvorschlag mit den Änderungswünschen der Gemeinde vorbereitet. Dieser Vorschlag ist zur Information als Anlage beigefügt.

In Abstimmung mit dem Bürgermeister soll die Beratung hierzu in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses erfolgen.