Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag ergibt sich aus der Beratung.
 

Sachverhalt:

Die im Jahr 2020 angeschafften Geschwindigkeitsanzeigetafeln wurden zurückgegeben. Der Vertrag befindet sich in der Rückabwicklung.

Es wird beabsichtigt, neue Geschwindigkeitsanzeigetafeln anzuschaffen. Um die Geräte auch für Verkehrszählungen bei der Planung und Umsetzung innerörtlicher Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und –Reduzierung im Rahmen der erwarteten Verkehrszunahme durch die Erschließung des Gebietes des B 16 zu nutzen, sollten diese einem besonderen Anforderungsprofil entsprechen. So empfiehlt sich u. a. die Möglichkeit zur Auswertung von Fahrzeugtypen.

Für das Jahr 2021 sind keine Haushaltsmittel zur Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln eingeplant. Diese können für das nächste Haushaltsjahr eingeplant werden bzw. in einem Nachtrag für 2021 erfasst werden.

Für die Anschaffung ist eine Ausschreibung erforderlich.

Eine Ausschreibung hat mit einem produktneutralen Leistungsverzeichnis zu erfolgen.

Hierzu wird um Mitteilung der Anzahl der zu beschaffenden Geschwindigkeitsanzeigetafeln sowie um die gewünschten Produktanforderungen gebeten. Gleichzeitig wird gebeten einen Ansprechpartner zu benennen, der befugt wird, gemeinsam mit der Verwaltung ein entsprechendes Leistungsverzeichnis zu erstellen.

Um Beratung und Beschlussfassung wird gebeten.