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ALLRIS - Vorlage

Sitzungsvorlage (öff. Beratung) - 2020/005/318

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Siek beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Siek, wie sie sich aus der Anlage (ggf. inkl. folgender Änderungen) ergibt.
 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:
Das Land S-H hat ein geändertes Muster für Hauptsatzungen herausgegeben. Aufgrund dessen wurde die Hauptsatzung der Gemeinde Siek überarbeitet und ist als Entwurf beigefügt. Hinweise und Anregungen sind als Kommentare aufgeführt.

 

Es wäre insbesondere über die Höhe der Beträge / Werte (in roter Schriftfarbe) zu entscheiden. Außerdem wird um Überprüfung und ggf. Neuformulierung unter § 4 Abs. 1 (Ständige Ausschüsse) gebeten. Hier sind die Aufgaben teilweise unkonkret formuliert.

 

Die Änderungen kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften (u.a. Durchführung von Sitzungen kommunaler Entscheidungsgremien als Videokonferenz), die voraussichtlich Ende 09/2020 in Kraft treten, wurden noch nicht berücksichtigt. Hier bedarf es noch der Abstimmung zum Vorgehen innerhalb des Amtes Siek.

 

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Anlagen

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