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Sitzungsvorlage (öff. Beratung) - 2019/005/111
Grunddaten
- Betreff:
-
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Niederschlagswasser der Gemeinde Siek
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachbereich 3 - Bauen und Umwelt
- Bearbeitung:
- Anne-Marie Manthey
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss der Gemeinde Siek
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Vorberatung
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11.03.2019
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Erledigt
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Gemeindevertretung Siek
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Entscheidung
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26.03.2019
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Erhebung einer kommunalen Abgabe, in diesem Fall einer Gebühr, bedarf gemäß § 2 KAG SH einer Satzung.
Die Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Niederschlagswasser schafft die rechtlichen Grundlagen, um die Niederschlagswassergebühr zu erheben. Der Satzungsentwurf ist als Anlage dieser Vorlage beigefügt.
In der Satzung werden die Rechte und Pflichten sowohl der Gemeinde, als auch der Bürger und der Gebührensatz festgelegt.
Aus der als Anlage beigefügten Vorauskalkulation für das Jahr 2019 ergibt sich der Gebührensatz von 0,20 €/m².
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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242,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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366 kB
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