Sitzungsvorlage (öff. Beratung) - 2017/002/193
Grunddaten
- Betreff:
-
Verpflichtung einer neuen Gemeindevertreterin und Nachbesetzung der Ausschüsse
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachbereich 1 - Interner Service, Kinder und Jugend
- Bearbeitung:
- Kristina Keil
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Gemeindevertretung Braak
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Entscheidung
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11.12.2017
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Beschlussvorschlag
Herr Bürgermeister Schmitz verpflichtet die Gemeindevertreterin Frau Hansen-Soltau per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten sowie zur Verschwiegenheit und führt sie in ihr Amt ein.
Beschlussvorschlag:
Aufgrund der geführten Vorgespräche schlägt Herr Bürgermeister Schmitz vor, über die Nachbesetzung der Ausschüsse en bloc abzustimmen. Über die Abstimmung en bloc wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Stimmen dafür:
Stimmen dagegen:
Stimmenthaltungen:
Herr Bürgermeister Schmitz macht den Vorschlag, Frau Claudia Hansen-Soltau in folgende Ausschüsse zu wählen:
- Mitglied im Bau- und Finanzausschuss Gemeinde Braak
- Stellv. Mitglied im Wegeausschuss der Gemeinde Braak
- Stellv. Mitglied im Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Braak
- Stellv. Mitglied im Sozial-, Kultur- und Sportausschuss der Gemeinde Braak
- Stellv. Mitglied in der Schulverbandsversammlung Stapelfeld
Abstimmungsergebnis:
Stimmen dafür:
Stimmen dagegen:
Stimmenthaltungen:
Sachverhalt
Sachverhalt:
Der Gemeindevertreter der Christlich Demokratischen Union (CDU) Herr Rainer Wentzel ist mit Ablauf des 31.10.2017 aus der Gemeindevertretung Braak ausgeschieden. Für die CDU rückt Frau Claudia Hansen-Soltau in die Gemeindevertretung nach.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung hat Frau Hansen-Soltau nunmehr gem. § 33 Abs. 5 der Gemeindeordnung S-H (GO) auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten zu verpflichten und in ihr Amt einzuführen.
Durch das Ausscheiden von Herrn Wentzel sind Sitze in folgenden Ausschüssen frei geworden:
- Mitglied im Bau- und Finanzausschuss Gemeinde Braak
- Stellvertretendes Mitglied im Wegeausschuss der Gemeinde Braak
- Stellvertretendes Mitglied im Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Braak
Frau Hansen-Soltau ist bereits als bürgerliches Mitglied in folgenden Ausschüssen gewählt worden:
- Stellvertretendes bürgerliches Mitglied im Sozial-, Kultur- und Sportausschuss der Gemeinde Braak
- Stellvertretendes bürgerliches Mitglied in der Schulverbandsversammlung Stapelfeld
Durch das Nachrücken in die Gemeindevertretung scheidet Frau Hansen-Soltau kraft Gesetzes gem. § 46 Abs. 3 GO aus den Ausschüssen aus, in die sie als stellv. Mitglied gewählt wurde.
Die Sitze in den fünf o. g. Ausschüssen müssen nunmehr im Meiststimmenverfahren gem. § 40 Abs. 3 GO nachbesetzt werden.