04.11.2024 - 12 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Finanzausschuss der Gemeinde Siek
- Datum:
- Mo., 04.11.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachbereich 1 - Interner Service, Kinder und Jugend
- Bearbeitung:
- Leonie Mahnke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende verliest die Vorlage und die Haushaltssatzung wird ausführlich beraten.
Zu Beginn der Beratung weist der Bürgermeister darauf hin, dass es im Haushaltsplan 20255 zwei geplante Feuerwehrfahrzeuge gibt, ein LF20 und ein MZF, die mit sehr hohen Positionen angegeben sind. Es ist noch nicht absehbar, wieviel die Fahrzeuge letztendlich kosten werden aber die Dimension sei schon sehr hoch. Hier soll zukünftig besser geplant und kontrolliert werden, was wie und wo bestellt wird, um unnötige erhöhte Kosten zu vermeiden.
Herr Meyer bittet um Aufklärung der Investitionsdifferenz von EUR 30.000,00 im Teilfinanzplan Brandschutz und der in der Vorlage aufgeführten Investitionen.
In der Vorlage sind in Summe 855.000 Euro Investitionen aufgeführt im Teilfinanzplan Zeile 34 Summe für Investitionsauszahlungen 885.000 Euro.
Die Differenz ergibt sich aus:
Rollcontainer 8.000
6 Meldeempfänger 3.000
Sammelposten BGA 6.000
Kettensatz 3.000
Übungstelefon Brandschutzerziehung 500
2 Spannungsprüfer 2.500
Funkausstattung 2.000
Sammelposten Jugendfeuerwehr 4.000
2 Fritzboxen 1.000
Die Investitionskosten für Fahrzeuge des Bauhofs werden kurz erörtert. Der Bürgermeister erklärt, dass dies ein vorsorglicher Ansatz ist und zunächst ein Teleskoplader geplant ist der mehrere Funktionen übernehmen kann, hier jedoch die Organisationsuntersuchung der Firma Kubus abgewartet werden soll. Danach werden die Investitionen erneut geprüft und beraten.
Herr Meyer fragt nach, ob Kosten für HVV hop im Haushalt berücksichtigt worden sind.
Anmerkung der Verwaltung:
Nach Rücksprache mit dem Kreis Stormarn trägt dieser die Kosten zu 100% im Rahmen der Grundversorgung. (224)
Vor Abstimmung des Haushaltes 2025 entsteht eine Diskussion darüber, ob die beiden geplanten und bereits bestellten Feuerwehrfahrzeuge im Finanzplan mit aufgenommen werden sollen oder nicht. Letztendlich entsteht folgende Abstimmung:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die im Haushalt eingeplanten Feuerwehrfahrzeuge aus dem Finanzplan herauszunehmen:
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
4 |
1 |
0 |
Anmerkung der Verwaltung:
Für die beide Fahrzeuge wurden bereits rechtliche Verpflichtungen eingegangen, so dass die Beträge in den Haushalt 2025 aufzunehmen sind. Lediglich die Beladung für das HLF 20 wurde noch nicht beauftragt (Vergabeverfahren läuft jedoch) , so dass dieser Betrag ggf. nicht zur Verfügung gestellt werden müsste.
Nach weiterer Erörterung ergeht folgender Beschlussvorschlag zum Haushaltsjahr 2025
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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8,5 kB
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15,9 kB
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19 kB
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4
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7,5 kB
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5
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(wie Dokument)
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12,2 kB
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6
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(wie Dokument)
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15,2 MB
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