Die Vorsitzende erläutert den Sachverhalt und weist darauf hin, dass sich der Tagesordnungspunkt um das Feuerwehrgerätehaus handelt. Die Bezeichnung des Tagesordnungspunktes war nicht ganz eindeutig.

 

Eine Förderung für die Maßnahme ist nicht möglich. Die geschätzten Kosten für die Umbauten haben sich nach Einholung verschiedener Angebote mehr als verdoppelt.

 

Ein Wahllokal muss nicht zwingend barrierefrei sein, sofern es in dem Wahlbezirk ein barrierefreies Wahllokal gibt. In Hoisdorf ist dies vorhanden. Die Bürger haben die Möglichkeit die weiteren Wahllokale aufzusuchen oder ggf. eine Briefwahl zu beantragen.

 

Es wird sich aus Kostengründen gegen die Umbaumaßnahmen ausgesprochen. Der Bauausschuss fasst folgende Beschlussempfehlung:

Die Gemeindevertretung empfiehlt, aufgrund der hohen Baukosten auf die nachträgliche Herstellung des barrierefreien Zugangs zu verzichten.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
4	0	0