05.12.2023 - 9 Neufassung der Satzung des Zweckverbands Friedh...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Verbandsversammlung Friedhof Siek
- Datum:
- Di., 05.12.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachbereich 1 - Interner Service, Kinder und Jugend
- Bearbeitung:
- Beate Badur
Wortprotokoll
Der Verbandsvorsteher berichtet über die Beratungen im Arbeits- und Finanzausschuss am 28.11.2023 unter TOP 7 und verweist auf die Vorlage.
Von Seiten der Verbandsversammlung wird auf den Beschlussvorschlag des Arbeits- und Finanzausschusses zu § 4 Abs. 3 Punkt g) “der Genuss von Alkohol zu Rauschzwecken” bezug genommen. Es entsteht eine rege Diskussion über die Formulierung der gewünschten Regelung. Abschließend einigt sich die Verbandsversammlung auf folgende Formulierung:“der Genuss von Alkohol ohne vorherige Erlaubnis durch die Friedhofsverwaltung“.
§ 23 Punkt 7) ist entsprechend anzupassen.
Von Seiten der Anwesenden wird die Grabgestalltung mit Beleuchtungselementen angesprochen. Als unpassend für den Friedhof wird „solarbetriebene Gartendekoration mit Farbwechsel oder anderen Lichtefekten“ angesehen und sollte daher auch in die Satzung aufgenommen werden. Nach kurzer Aussprache besteht Einigkeit darüber, folgendes unter § 13 (Herrichtung und Instandhaltung der Grabstätten) als Abs. (5) einzufügen: “Das Aufstellen von Grabbeleuchtung ist nur mit Leuchtquellen aus weißem kerzenähnlichem Licht zugelassen“. Der bisherige Abs. (5) wird zu Abs. (6).
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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162,9 kB
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