Der Bürgermeister informiert über die Sitzungsvorlage und schlägt folgendes vor:

„Eine separate Abstimmung über den Arbeitspreis einerseits und die Änderung des Tarifblattes andererseits wäre sinnvoll.“

Die Abstimmung erfolgt in zwei getrennten Abfragen, nur das Abstimmungsergebnis wird zu einem zusammengefasst, da beide Abfragen zum selben Ergebnis gekommen sind.

 

Im Tarifblatt müssen unter „2. Kosten des Anschlusses“ alle Beträge entfernt werden, da die Praxis gezeigt hat, dass die Kosten individuell abweichen.

Daher sollen diese Kosten künftig nur noch nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet werden.

Eine entsprechende Formulierung ist in das Tarifblatt aufzunehmen, bevor die öffentliche Bekanntmachung erfolgt.

Anmerkung der Verwaltung: Da gegen den gefassten Beschluss hinsichtlich der „Kosten des Anschlusses“ Bedenken bestehen und im Hinblick auf das nahe Jahresende eine umfassende und fundierte Prüfung des beabsichtigten Vorgehens verwaltungsseitig vor der öffentlichen Bekanntmachung des Tarifblattes zeitlich unmöglich ist, wurde am 20.12.2023 mit dem Bürgermeister abgestimmt, dass die 24. Änderung des Tarifblattes ohne eine Änderung der „Kosten des Anschlusses“ umgehend öffentlich bekannt gemacht wird.

Verwaltungsseitig soll bezüglich der „Kosten des Anschlusses“ eine Vorlage zur Beratung in der nächsten Sitzung des Werkausschusses am 11.01.2024 erstellt werden.

(Anmerkung: Die „Kosten des Anschlusses“ wurden zuletzt ab 01.01.2012 geändert)

 

Die Gemeindevertretung Stapelfeld beschließt, den Arbeitspreis für Raumheizung von bisher 41,60 € / MWh ab 01.01.2024 auf 74,00 € / MWh zu erhöhen und die Kosten des Anschlusses nach tatsächlichem Aufwand abzurechnen.

Die sich daraus ergebende 24. Änderung des Tarifblattes ist öffentlich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	0	1