28.06.2022 - 10 Bürgerbegehren gegen den B-Plan Nr. 8, 5. Änder...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Sitzung:
-
Sitzung der Gemeindevertretung Siek
- Gremium:
- Gemeindevertretung Siek
- Datum:
- Di., 28.06.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachbereich 2 - Bürgerservice und Soziales
- Bearbeitung:
- Svenja Saalfeld
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Gemäß § 12 Abs. 1 GKWG ist der Gemeindeabstimmungsleiter der Bürgermeister der Gemeinde Siek Herr Andreas Bitzer. Als Gemeindeabstimmungsleitung schlägt der Bürgermeister Frau Kühl als Leitende Verwaltungsbeamtin des Amtes Siek vor. Anschließend erläutert er die Aufgaben des Gemeindeabstimmungsausschusses.
Nach § 12 Abs. 3 GKWG setzt sich der Gemeindeabstimmungsausschuss durch den Vorsitz -den Gemeindeabstimmungsleiter- und acht Besitzer zusammen. Die Gemeindevertretung wählt diese sowie deren Stellvertreter/innen. Es werden folgende Personen vorgeschlagen:
Beisitzer Stellvertretung
1. CDU Herr Meyer Herr Gerlach
2. CDU Herr Koops Frau Ketelsen
3. CDU Herr Schacht Herr Grundmann
4. SPD Frau Görmer Herr Reppel
5. SPD Herr Lassen Herr Buchmann
6. FDP Herr Frömbling Herr Heinbockel
7. fraktionsloses Mitglied der GV Herr Gaber Frau Leo
8. Initiatoren Bürgerbegehren Herr Hansen Herr Just
Beschluss:
1. Über den Vorschlag, en bloc abzustimmen, wird wie folgt abgestimmt:
Stimmen dafür: 11
Stimmen dagegen: 0
Stimmenenthaltungen: 0
2. Die Gemeindevertretung wählt die von den Fraktionen benannten Beisitzer und deren Stellvertretungen in den Gemeindeabstimmungsausschuss
Stimmen dafür: 11
Stimmen dagegen: 0
Stimmenenthaltungen: 0
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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83,2 kB
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