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ALLRIS - Auszug

04.04.2022 - 8 Neufassung der Betriebssatzung für den Fernwärm...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Werksausschussvorsitzende berichtet zur Vorlage.

 

Aus dem Gremium wird hinterfragt, warum die Vorlagen aus den Ausschüssen nicht nach Beschluss für die Beratung in der Gemeindevertretung angepasst werden. Die Verwaltung erklärt, dass dieses grundsätzlich zur Nachvollziehbarkeit nicht vorgenommen wird. Die Gemeindevertreter haben die Möglichkeit, die Beratungsergebnisse über die Protokolle und Beschlüsse zu verfolgen.

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Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Neufassung der Betriebssatzung für den Fernwärmeversorgungsbetrieb der Gemeinde Stapelfeld gem. Anlage zur Sitzungsvorlage mit folgenden Änderungen:

 

§ 4 Abs. 2 Der Werkleiter erhält eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 610,00 Euro monatlich inkl. Kostenpauschale für den Einsatz privater Mittel. Der Stellvertreter erhält eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 120,00 Euro monatlich inkl. Kostenpauschale für den Einsatz privater Mittel.

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Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 11
Nein-Stimmen : -
Enthaltungen : 1

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Anlagen zur Vorlage

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