Der Vorsitzende stellt die Vorlage vor.

Zu einzelnen Punkten gibt es Anmerkungen:

- Dorfmuseum – größere Unterhaltungsmaßnahmen 20.000 € - mit Sperrvermerk

Hierzu soll im Haushalt ein Sperrvermerk aufgenommen werden, damit Maßnahmen nur mit ausdrücklicher Genehmigung der Gemeindevertretung bzw. des Bauausschusses ausgeführt werden.

- Kunstrasenplatz – LED-Umrüstung der Flutlichtanlage 30.000 €

Der TuS Hoisdorf wurde bereits darauf hingewiesen, dass lediglich die LED-Umrüstung auf dem Kunstrasenplatz erfolgt. Es wird angemerkt, dass auch auf dem Rasenplatz eine LED-Flutlichtanlage sinnvoll sein kann, wenn sonst kein Platz für alle Mannschaften zum Trainieren ist. Für den Rasenplatz ist eine solche Umsetzung im Jahr 2022 nicht relevant.

- Machbarkeitsstudie Kinderbetreuung 30.000 €

Für die Durchführung der Machbarkeitsstudie wurde am 25.10.2021 der Beschluss in der Gemeindevertretung gefasst. Um die Durchführung gewährleisten zu können, sollen 30.000 € in den Haushalt aufgenommen werden. Eine Antragstellung für eine Förderung durch die AktivRegion soll frühestens zum 01.06.2022 erfolgen, nachdem die Leistungsbeschreibung vorgelegt wird, in der die Ziele der Machbarkeitsstudie dargelegt sind.

-Straßenbeleuchtung – Erneuerung/Ergänzung 25.000 €

Die geplanten 25.000 € wurden im Jahr 2021 nicht ausgegeben, daher sollen die Mittel in den Haushalt 2022 übertragen werden.

- Bauhof – Fahrzeug und Anbaugeräte 40.000 € - neu: 21.000 €

Im Haushalt 2021 waren 21.000 € für Anschaffungen geplant, die aber nicht erfolgt sind. Diese sollen daher im Jahr 2022 angeschafft werden, und die für dieses Jahr geplanten Anschaffungen erst in 2023.
 

- Kindergarten – Navi-Öfen 39.100 €

Es wird um Prüfung gebeten, ob es sich bei den 39.100 € schon um den aktuellen Preis handelt, da es eine Preiserhöhung gab.

Anmerkung der Verwaltung:

Bei dem in der Haushaltsplanung berücksichtigten Betrag ist die Preissteigerung einkalkuliert.

- Brandschutz – Abbiegeassistent/Hebekissen/Hydraulikpumpe 16.500 €

Eine Aufstellung der Feuerwehr über die Mittelanforderungen hat dem Finanzausschuss noch nicht vorgelegen. Diese soll dem Protokoll als Anhang beigefügt werden.

Anmerkung der Verwaltung:

Die Ansätze aus dem Haushaltsantrag 2022 der Gemeindefeuerwehr Hoisdorf sind bereits in der Haushaltsplanung berücksichtigt. Die vom Musikzug der Freiwilligen Feuerwehr Hoisdorf beantragten Zuschüsse und Aufwendungen für Reparatur und Instandhaltung sind hingegen noch nicht im Haushalt eingeplant. Diese Ansätze werden zur Sitzung der Gemeindevertretung nachgetragen. Die entsprechenden Anträge der Feuerwehr werden diesem Protokoll als Anlage angefügt.

Herr Schippmann spricht die Reinigung der Siele an. Es wurde überlegt die Reinigung an eine Firma zu vergeben. Nach Beratung wird beschlossen, dass die Reinigung der Siele weiterhin durch den Bauhof erfolgen soll.

Herr Rathjen stellt kurz den Stellenplan vor. Es sind gegenüber dem Vorjahr rund drei Stellen mehr geplant.

Es wird angemerkt, dass die Amtsumlage für 2021 mit nur 455.000 € angesetzt wurde, und dass dieser Ansatz zu gering sei. Die für 2022 angesetzten 636.000 € sind in Ordnung.
 

Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung, den Ergebnis- und Finanzplan und den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 mit folgenden Änderungen:

- Für die Unterhaltungsarbeiten Dorfmuseum soll ein Sperrvermerk aufgenommen werden, sodass Auszahlungen nur mit Genehmigung der Gemeindevertretung bzw. des Bauausschusses erfolgen können.

- Für die Erstellung der Machbarkeitsstudie „Kinderbetreuung“ sollen 30.000 € eingeplant werden. Die Verwaltung wird gebeten Fördermittel bei der AktivRegion zu beantragen, nachdem der Gemeinde die Leistungsbeschreibung der Machbarkeitsstudie vorgelegt wurde.

- Für den Bauhof sollen nur 21.000 € statt 40.000 € in den Haushalt aufgenommen werden.