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ALLRIS - Auszug

17.05.2021 - 4 Beschaffung Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Der Vorsitzende verliest den Tagesordnungspunkt und erläutert den Sachverhalt. Es wird darauf hingewiesen, dass der Sachverhalt in der Vorlage nicht korrekt dargestellt ist. Die im letzten Jahr angeschafften Geschwindigkeitsanzeigetafeln wurden noch nicht an die Firma zurückgegeben. Sie befinden sich derzeit auf dem Bauhof. Bezüglich der Rückabwicklung des Vertrages gibt es keinen neuen Sachstand. Seitens der Verwaltung wird darauf hingewiesen, dass für die Anschaffung von neuen Geschwindigkeitsmesstafeln eine erneute Ausschreibung erforderlich ist. Der Bürgermeister schlägt vor, dass schnellstmöglich zwei bis drei unterschiedliche Testgeräte angeschafft werden, sodass der Bauausschuss sich anschließend für eines dieser Geräte aussprechen kann. Die Anschaffung der Geräte soll schnellstmöglich erfolgen.
 

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