Auf die Vorlage der Verwaltung vom 27.04.2021 und die Konzeption der Kita Hoisdorf, Stand 11/2020, wird Bezug genommen.

Herr Rathjen stellt den aus der Vorlage hervorgehenden Sachverhalt kurz dar. Er stellt in Frage, ob der Name der Kita „Waldpiraten“ sein muss, da die Verbundenheit zum Wald aus der Konzeption der Kita nicht ersichtlich sei.

Es wird vorgebracht, dass in der Präsentation der Kita für den Kita-Beirat der Name „Waldpiraten der Kita der Gemeinde Hoisdorf“ und nicht wie in der Vorlage „Waldpiraten der Gemeinde Hoisdorf“ lautete.

In Bezug auf den Namen „Waldpiraten“, der im deutschen Patent- und Markenamt hinterlegt ist, wird vorgeschlagen bei der Rechteinhaberin direkt nachzufragen, ob die Kita den Namen verwenden darf. Nach einer kurzen Internetrecherche wurden noch viele andere Einträge zu „Waldpiraten“ gefunden. Da diese aber alle nicht beim Patent- und Markenamt hinterlegt sind, haben die Urheber hier keinen Rechtsanspruch, der bei der Namensgebung berücksichtigt werden muss.
 

Beschlussvorschlag:
Die Amtsverwaltung soll Kontakt zu der Rechteinhaberin herstellen und nachfragen, ob die Kita Hoisdorf den Namen „Waldpiraten“ verwenden darf.
 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0