Sie sind hier: Bürger GemeindenPolitik
24.11.2020 - 10 Anwendung der Satzung über Stundung, Niederschl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Finanzausschuss der Gemeinde Siek
- Datum:
- Di., 24.11.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachbereich 1 - Interner Service, Kinder und Jugend
- Bearbeitung:
- Beate Badur
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Unter Bezugnahme der Vorlage erläutert Herr Bitzer den Sachverhalt.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Siek beschließt, die am 26.11.2020 durch den Amtsausschuss beschlossene Satzung des Amtes Siek über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen ebenfalls für Forderungen der Gemeinde Siek für anwendbar zu erklären.
Die „Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Gemeinde Siek“ vom 12.09.2007 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 07.03.2011 wird aufgehoben.
Der Beschlussempfehlung erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung des Amtsausschusses zu der Satzung des Amtes Siek.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ja-Stimmen : 4
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
83,2 kB
|