Im Ausschuss wird der Sachverhalt diskutiert und die Kürze des Informationsflusses seitens des Kreises bemängelt. Dem Ausschuss ist nicht bekannt welche Bushaltestellen in welche Prioritätengruppe fallen und welche Voraussetzungen zur Einteilung geführt haben. Herr

Bürgermeister Westphal teilt mit, dass bei der damaligen Maßnahme nicht alle Haltestellen ausgebaut wurden.

Der Ausschuss ist sich darüber einig, dass eine Bereitstellung von Mitteln für die Haushaltsplanung 2020 nicht mehr erfolgen kann und dass diese Angelegenheit für die Haushaltsberatung 2021 wieder aufgenommen werden könnte, sollte eine Förderung weiterhin möglich sein.
 

Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Stapelfeld keine Haushaltsmittel für 2020 einzuwerben. Die Maßnahme ist planerisch für die Haushaltsplanung 2021 vorzumerken.
 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0