Der Vorsitzende teilt mit, dass bei Erstellung der Tagesordnung davon ausgegangen wurde, dass der zuständige Sachbearbeiter anwesend sein würde, um den Wirtschaftsplan 2020 zu erläutern.

Auf die Vorlage wird verwiesen.

Der Werkleiter weist daraufhin, dass es auf Seite 10 in der Überschrift zu 7. richtig heißen muß: „Zusammenstellung des Wirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr 2018 2020“.

Anmerkung der Protokollführerin: auf Seite 3 unter „Allgemeine Entwicklung der Fernwärme-Versorgung Stapelfeld“ 4. Absatz hat folgende Berichtigung zu erfolgen „Das Stammkapital des Eigenbetriebes beträgt 920.325,39 Euro (gemäß Satzung vom 7. Oktober 2019

8. Oktober 2019).

Die Betriebssatzung wurde von der GV am 07.10.2019 beschlossen, aber die Satzung hat das Datum vom 08.10.2019.

Von Seiten des Ausschusses wird gefragt, ob die Formulierung auf Seite 6 Punkt 2.5 Abs. 3 „Zusätzlich wurde ein Grundstück in Höhe von rund 189.000 Euro am 26.03.2018 erworben, ……“ so tatsächlich richtig sei.

Der Bürgermeister teilt dazu mit, dass der Notartermin an diesem Datum stattgefunden hat und der Kaufpreis tatsächlich (auf ein Notaranderkonto) geflossen ist. Insoweit ist, nach    seiner Auffassung, an der Formulierung nichts zu beanstanden.

Der Werkausschuss nimmt den vorliegenden Wirtschaftsplan 2020 zur Kenntnis

Anmerkung der Protokollführerin: Gemäß § 5 Abs. 1 Satz 6. der Eigenbetriebsverordnung ist der Beschluss der Gemeindevertretung für die Feststellung und die Änderung des         Wirtschaftsplanes erforderlich.

Ggf. könnte die Beratung unter TOP 11. Auswirkungen ergeben, die noch im Wirtschaftsplan 2020 zu berücksichtigen wären.

Der Werkausschuss fasst folgenden Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Stapelfeld beschließt den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 der Fernwärme-Versorgung Stapelfeld (FWVS), wie er dieser Vorlage als Anlage beigefügt ist.

Damit gilt für den Wärmepreis 2020 weiterhin die 20. Änderung des Tarifblattes ab 01.01.2017.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0