13.02.2019 - 6 4. Änderung der Satzung über die Abwasserbeseit...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Mi., 13.02.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage (öff. Beratung)
- Federführend:
- Fachbereich 3 - Bauen und Umwelt
- Bearbeitung:
- Anne-Marie Manthey
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Bevor in die Beratungen zu diesem Tagesordnungspunkt eingetreten wird, spricht der Vorsitzende die Aufgaben im Rahmen der SÜVO (Selbstüberwachungsverordnung) an.
Der Verband muss sich Gedanken darüber machen, wie hier künftig zu verfahren ist.
Zur Vorbereitung der Beratungen wird die Verwaltung gebeten, den Mitgliedern des Arbeits- und Finanzausschusses die seinerzeitige Vereinbarung zwischen dem Verband und den Gemeinden zugänglich zu machen.
Im Anschluss hieran wird in die Beratungen dieses Tagesordnungspunktes eingestiegen.
In § 6 „Begrenzung des Benutzungsrechts“ ist unter a) eine Aufzählung der nicht einzuleitenden Stoffe vorhanden. Der Ausschuss bittet, hier einen Hinweis aufzunehmen, dass diese Aufzählung nicht abschließend ist.
Weitere Anmerkungen ergeben sich nicht.
Sodann ergeht an die Verbandsversammlung folgender
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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104,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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193,3 kB
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