Zu diesem TOP sind Frau Salaheldin, Frau Verges und Frau Berg vom KGV erschienen.

Frau Berg und Frau Verges erläutern den Haushaltsplan und gehen auf einzelne Positionen und weitere Fragen der Gemeindevertreter gesondert ein.

In dem Haushaltsplan sind bereits anteilige Kosten (Miete, Bewirtschaftungs- und Personalkosten sowie Installationskosten) für die Erweiterung der Containeranlage und Erweiterung der Elementarplätze aufgenommen worden.

Der KGV geht von einem realistischen Start der neuen Elementargruppe zum 01.08.2017 aus. Bis zur Realisierung sind jedoch noch umfangreiche Vorarbeiten zu erledigen. Eine Aufstellung hierüber wird den Gemeindevertretern ausgehändigt. Ebenfalls wird eine Investitionsübersicht über die notwendige Ausstattung der Containeranlage und erforderlichen Arbeiten für die Containeraufstellung und Herrichten des Außenbereiches an die Gemeindevertreter verteilt.

Die Gesamtkosten belaufen sich hiernach auf voraussichtlich ca. 76.000 Euro, wobei wie oben ausgeführt, schon anteilige Kosten in den Haushaltsplan aufgenommen worden sind.

Seitens der Gemeindevertretung wird moniert, dass die Kosten nicht schon im vollen Umfang im Haushaltsplan aufgenommen worden sind.

Abschließend berichtet Frau Berg, dass die Jahresrechnung 2016 voraussichtlich mit einem Überschuss von ca. 100.000 Euro abschließen wird.

Frau Salaheldin führt sodann aus, dass der KGV zum 01.01.2014 die Trägerschaft der KiTa Siek mit der gemeindliche Zusicherung bis zum 01.01.2017 eine neue KiTa zu errichten übernommen hat.

Die zum damaligen Zeitpunkt vorhandenen sicherheitstechnischen Mängel und unzureichende Personalsituation konnten abgestellt werden.

Dennoch ist der KiTa-Betrieb in einer Containeranlage nicht optimal.

Vor diesem Hintergrund appelliert Frau Salaheldin an die Gemeindevertreter, zielführend den KiTa-Neubau voranzutreiben und von weiteren Erhöhungen der KiTa-Gebühren derzeit abzusehen.

Beschluss:
Die Gemeindevertretung Siek stimmt dem Haushaltplan 2017 als Standortgemeinde zu. Die Gebührensätze für 2017 werden im Krippenbereich auf 45,00 Euro/Betreuungsstunde/Monat sowie im Elementarbereich auf 30,00 Euro/Betreuungsstunde/Monat festgesetzt. Der Träger wird gebeten, die Eltern über eine notwendige Gebührenanpassung ab 2018 rechtzeitig zu informieren.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen:   0
Enthaltungen:   0

Anschließend verlassen die Vertreterinnen des KGV den Sitzungsraum und nehmen am weiteren Verlauf der Sitzung nicht mehr teil.