Auf die Sitzungsvorlage wird verwiesen.

Anhand der Produktkontenübersicht werden die wesentlichen Änderungen erläutert.

Frau Winkler weist darauf hin, dass die endgültige und fehlerfreie Abrechnung der Hausverwaltung Cropp der Verwaltung bisher nicht vorliegt. Somit konnten einige Buchungen bislang nicht vorgenommen werden, sodass besonders beim Produkt 111004 die Summen des Ergebnisses 2015 nicht endgültig sind.

Folgende Fragen oder Bedenken wurden geäußert:

126000.5271000: Der Ansatz deckt die Nachrüstung der Meldeempfänger für das Digitalfunk                     der Feuerwehrkameraden ab. Bei dem Produktkonto 126000.0710000                                   wird die Neuanschaffung des Digitalfunks in den Feuerwehrfahrzeugen                                   geplant.

126000.0710000: Es wird zu bedenken gegeben, ob der neue Standort auf dem Mast am                   Sportplatz für die Sirenenanlage aufgrund der Windverhältnisse optimal ist.

365000.4321000: Nach der erneuten Berechnung der Verpflegungskosten ist eventuell der                     Ansatz anzupassen.

365000.5019000: Der Ansatz wird aufgrund von einem voraussichtlich neu eingestellten                     FSJ-Ler in der KiTa von 3.700 Euro auf 8.800 Euro angepasst.

547000.5312000: Bis wann muss die Defizitbeteiligung an die Nachtbuslinie gezahlt werden?

      Anmerkung der Verwaltung:

Hier ist nicht bekannt, ab wann die Zahlung an die Nachtbuslinie entfällt.                                                                         Darüber könnte eventuell der Bürgermeister Westphal Auskunft geben.

551000.5221000: Warum sind die Ansätze ab 2016 deutlich höher als das Ergebnis 2015?

     Anmerkung der Verwaltung:

Der Ansatz wurde vorsorglich in der Höhe eingeplant, um auch für unvor-     hergesehene Maßnahmen handlungsfähig zu sein. Der Ansatz dient dem Anlegen und der Pflege von Knicks, sowie für die Baumpflege und die Entsorgung von Gartenabfällen.

Frau Winkler erläutert, dass sich anhand der Plandaten beim Ergebnisplan 2017 ein Jahresfehlbetrag in Höhe von 511.200 Euro feststellen lässt. Der Finanzplan 2017 schließt voraussichtlich mit Liquiden Mitteln in Höhe von 4.599.400 Euro ab.

Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung, den Ergebnis- und den Finanzplan und den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0