Beratungsgrundlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014 vom 13.01.2014

Berichterstatter: Herr Ausschussvorsitzender Rathjen

Die Verwaltungsvorlage ist zu Beginn dieser Sitzung an alle Ausschussmitglieder verteilt worden.

Herr Rathjen erläutert die Daten der Haushaltssatzung und die wesentlichen Positionen des Ergebnis- und Finanzplanes. Nach dem Finanzplan betragen die liquiden Mittel der Gemeinde Hoisdorf 2.128.300 €. Hiervon sind gedanklich die Mittel für die Finanzausgleichsrückstellung von 251.600 € und die Mittel für die Verpflichtungsermächtigung von 25.000 € Umstellung Digitalfunk Brandschutz abzuziehen.

Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen wird auf 21,57 Stellen festgesetzt. Herr Rathjen nimmt Bezug auf den Stellenplan und die Veränderungsliste. Nach seinen Berechnungen stimmen die Zahlen der Stellen laut Veränderungsliste nicht. Er bittet die Verwaltung um Prüfung.

Anmerkung zum Protokoll:

Die Veränderungsliste 2014 ist verwaltungsseitig geprüft worden. Zu dem ausgewiesenen Zahlenmaterial ergeben sich keine Änderungen. Die Veränderungsliste 2014 beinhaltet die Veränderungen gegenüber dem Stellenplan 2013.

Im Anschluss werden die Produktkonten durchgesprochen und die wesentlichen Haushaltsansätze durch den Vorsitzenden erläutert.

Die Veranschlagung der Mieterträge Kindergarten – Produktkonto 111004.4411010 – in Höhe von 32.700 € ist erstmalig erfolgt, um den KiTa- Haushalt vollständig abzubilden. Der entsprechende Aufwand wird unter dem Produktkonto 365000.5231000 veranschlagt.

Im Zuge der Beratung fällt auf, dass unter dem Produktkonto 126000.0791000 für Sammelposten Geräte und Ausrüstung (150-1.000€) 2.100 € für 2 Atemluftflaschen erläutert sind. Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten, da es sich hier um Anschaffungen über 1.000 € handelt.

Anmerkung der Verwaltung:

Bei der Abgrenzung 150-1.000€ handelt es sich um Nettobeträge. Bei der Veranschlagung der Haushaltsmittel müssen Bruttobeträge berücksichtigt werden.

Zum vorgelegten Haushaltsentwurf ergeben sich folgende Änderungen:

Produktkonto 424000.0450000 Errichtung von Parkplätzen

Mit dem Nachtragshaushalt 2013 sind die im Vorjahr veranschlagten Haushaltsmittel herausgenommen worden. Für 2014 sollen wieder 20.000 € eingeworben werden.

Produktkonto 541000.5221000 Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen

Die im Entwurf vorgesehenen Mittel werden nicht ausreichen. Der Ansatz 2014 soll auf 40.000 € festgelegt werden.

Die Verwaltung wird um einen Sachstandsbericht zum Regenwasserkataster gebeten.

Ferner wird die Verwaltung gebeten, bei den Rechtsanwälten Schmeel und Böhm eine Einschätzung zum Verfahren Kunstrasenplatz einzuholen.

Beschlussempfehlung des Finanzausschusses:

1)      Die Gemeindevertretung Hoisdorf beschließt die Haushaltssatzung 2014 unter Berücksichtigung der zuvor eingebrachten Änderungen. Die Haushaltssatzung wird der Urschrift der Niederschrift als Anlage beigefügt.

2)      Die Gemeindevertretung Hoisdorf beschließt den Stellenplan 2014. Der Stellenplan wird der Urschrift der Niederschrift als Anlage beigefügt.

3)      Der Haushaltsplan 2014 unter Berücksichtigung der zuvor eingebrachten Änderungen und die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 bis 2017 werden gebilligt.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig