Auf die Vorlage der Verwaltung wird Bezug genommen. Die Empfehlungen aus der letzten Sitzung des Finanzausschusses sind eingeflossen. Der Wirtschaftsplan 2018 der Kindertagesstätte vom 30.12.2017 ist bei den jeweiligen Konten des Produkts 365000 berücksichtigt worden.
Herr Rathjen erläutert eingangs, dass die Personalkosten den jeweiligen Produkten 211000 Grundschule, 365000 Kindertagesstätte und 573000 Bauhof zugeordnet worden sind. Die Gesamtzahl der Stellen beträgt 22,71 Stellen. Sie hat sich gegenüber dem Vorjahr um 0,10 Stellen erhöht.

Die Kreisumlage wurde mit 33,25 % und die Amtsumlage mit 13,50 % berechnet.

Der Vorsitzende weist auf die wesentlichen Maßnahmen hin, die in den Haushalt 2018 aufgenommen worden sind. Bei dem Produkt 573001 „Peter-Frensch-Halle“ werden Planungskosten in Höhe von 200.000 € vorgesehen. Mit der Finanzplanung 2019 werden Baukosten von 2 Mio € und 2020 Baukosten von 1,5 Mio € geplant. Zur Finanzierung dieser Maßnahme und der notwendigen Straßensanierungsmaßnahmen in den Folgejahren werden Kreditaufnahmen in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 in Höhe von jeweils 1 Mio € vorgesehen. Dies wird erforderlich, um die Liquidität der Gemeinde sicherzustellen. Schon in 2018 werden sich die liquiden Mittel aufgrund der eingeplanten Maßnahmen und erhöhter Transferaufwendungen für Umlagen nach dem Finanzausgleichsgesetz um rd. 2,1 Mio € verringern. Der Finanzplan weist zum 31.12.2018 insgesamt liquide Mittel von 1.929.500 € aus.

Im Anschluss werden die Produktkonten seitenweise durchgegangen. Die wesentlichen Positionen werden durch die Herren Rathjen und Schippmann erläutert.

Zu dem vorgelegten Entwurf ergeben sich folgende Anmerkungen / Änderungen:

Bei dem Produktkonto 111004.0210000 Grunderwerb für Wanderweg Viehkaten sind 3.000 € veranschlagt worden. Weitere Mittel für die Unterhaltung werden bei dem Produktkonto 551000.5221000 mit 6.000 € bereitgestellt. Bürgermeister Schippmann berichtet über den Sachstand. Für die Umlegung des Wanderweges schätzt Herr Schippmann die Kosten auf rd. 20.000 €. Die eingeplanten Ansätze 2018 werden daher sicherlich nicht ausreichen. Sie sind nur eine „Hausnummer“.

Unter dem Produktkonto 126000.0910000 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Tiefbau

sind 30.000 € für den Löschwasserteich Finkhorster Berg veranschlagt worden. Herr Bürgermeister Schippmann erläutert die geplante Maßnahme. Der Brandschutz muss gesichert werden.

Mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf werden 3.500 € für die Anschaffung eines Kopierers für die Grundschule bei dem Produktkonto 211000.0800000 vorgesehen. Der Fotokopierer soll geleast werden. Insoweit werden die Haushaltmittel unter diesem Konto gestrichen und bei dem Produktkonto 211000.5231000 als Mietaufwand veranschlagt.

Herr Rathjen teilt dazu mit, dass der vorgesehene Haushaltsansatz für Fotokopien – Produktkonto 211000.5431100 – in Höhe von 1.800 € möglicherweise nicht mehr benötigt wird und bittet die Verwaltung um Klärung.

Anmerkung der Verwaltung:

Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen, die veranschlagten Mittel vorerst zu belassen. Der Bedarf ist abhängig von dem abzuschließenden Leasingvertrag für den neuen Fotokopierer. Eine Anpassung könnte mit dem Nachtragshaushalt 2018 oder im Kernhaushalt 2019 erfolgen.

Der Haushaltsansatz 2018 bei dem Produktkonto 252000.5211000 Unterhaltung Dorfmuseum muss von 30.000 € um 9.000 € auf insgesamt 39.000 € aufgestockt werden. Im Zuge der Installation der Wärmepumpenanlage sind Ende 2017 aus Sicherheitsaspekten Elektroarbeiten erforderlich geworden. Die Rechnungen liegen nunmehr vor. Herr Schippmann erläutert die Maßnahme. Für diese unvorhergesehene Maßnahme stehen bisher keine Haushaltsmittel zur Verfügung.

Herr Schippmann teilt mit, dass auf dem neu ausgestatteten Spielplatz „An der Buschkoppel“ Randalierer die Rutsche mit grober Gewalt zerstört haben. Sie musste abgesperrt werden. Für die Reparatur der Rutsche wird daher der Haushaltsansatz bei dem Produktkonto 366000.5221000 von bisher 1.500 € auf 3.000 € aufgestockt.

Unter dem Produktkonto 538000.5221200 werden für die Oberflächenentwässerung Schwarzer Weg / Tannenweg 5.000 € bereitgestellt. Hierzu erläutert Bürgermeister Schippmann die Maßnahme.

Für die Begutachtung der Gemeindestraßen sind 2016 bei dem Produktkonto 541000.5431500 insgesamt 16.832 € gebucht worden. Der aus 2017 übernommene Ansatz für 2018 von 13.000 € wird voraussichtlich nicht benötigt. Aufgrund dessen sollen für das laufende Haushaltsjahr 5.000 € veranschlagt werden.

Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt unter Berücksichtigung der zuvor genannten Änderungen die Haushaltssatzung, den Ergebnis- und den Finanzplan und den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:5
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0