Amt Siek

?

Kopfbereich / Header

Bürger + Gemeinde

Übersicht von Veranstaltungen und Meldungen

Sie sind hier: Bürger Gemeinden / Politik
ALLRIS - Auszug

17.12.2018 - 13 Verwaltung der kommunalen Kindertagesstätte Hoi...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde Hoisdorf erklärt sich mit der Kostenfestsetzung des Amtes Siek in Höhe von 22.000 Euro für 2019 einverstanden. Der Amtsausschuss des Amtes Siek hat die Kostenhöhe in seiner Sitzung vom 28.11.2018 beschlossen. Die Haushaltsmittel sind für 2019 einzuplanen.

Der „Geschäftsbesorgungsvertrag“ (öffentlich-rechtliche Vereinbarung) zwischen der Gemeinde Hoisdorf und dem Amt Siek vom 12.12.2001 sowie der 1. Nachtrag vom 24.04.2006 und der 2. Nachtrag vom 29.02.2016 werden aufgehoben, da sich die Kostenerstattung aus § 3 Abs. 4 AO i.V.m. § 21 Abs. 1 AO ergibt. 

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 17
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0
 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage