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26.02.2018 - 13 Antrag der CDU-Fraktion "Einleitung eines geric...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Gemeindevertretung Hoisdorf
- Datum:
- Mo., 26.02.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Bürgermeister Schippmann verliest den Antrag der CDU vom 26.02.2018, der als Anlage beigefügt wird.
Die CDU-Fraktion sieht eine grundsätzliche Feststellung des Gewohnheitsrechts als erforderlich an, da nach ihrer Ansicht im Gemeindegebiet vergleichbare Fälle vorliegen könnten.
Bürgermeister Schippmann erläutert, dass eine allgemeine Prüfung nicht möglich ist und diese nur im Einzelfall erfolgen kann.
Da der Gemeinde zwischenzeitlich neue Informationen vorliegen, die im nichtöffentlichen Teil bekannt gegeben werden, wird die Beratung zurück gestellt.