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ALLRIS - Auszug

17.02.2014 - 8 Einwohnerfragestunde

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Wortprotokoll

Es wird angefragt, wer an der Sitzung am 13.02.2013 teilgenommen hat.

Antwort: An dem Gespräch haben Vertreter der Gemeindevertretung Stapelfeld teilgenommen sowie Vertreter der Schulverbandsvertretung. Andere Teilnehmer waren nicht geladen.
 

Das im Bericht des Bürgermeisters genannte Schreiben der Interessenvertretung Sportplatz ist nicht anonym sondern persönlich übergeben worden. Insofern sind Ansprechpartner bekannt. Der jetzige Umgang werde der Sache nicht gerecht. Man habe versucht „den Ball flach zu halten“.

Antwort: Die Überbringer des Schreibens sind der Gemeindevertretung bekannt, trotzdem ist unklar, wer die Interessengemeinschaft sein soll, und ob sie für sie sprechen können. Um das zu gewährleisten greifen die Vorschriften bezüglich Einwohneranträge, § 16 f Gemeindeordnung. Daraus wird Absatz 2 laut verlesen: „ Der Antrag von Einwohnerinnen und Einwohnern muss schriftlich eingereicht werden. Er muss ein bestimmtes Begehren sowie eine Begründung enthalten. Jeder Antrag muss bis zu drei Personen benennen, die berechtigt sind, die Unterzeichnenden zu vertreten; diese sind von der Gemeindevertretung oder von dem zuständigen Ausschuss zu hören.“

 

Wie wurde die 2012 durchgeführte Einwohnerbefragung zum Grundstücksbedarf ausgewertet? Ist die Auswertung öffentlich?

Antwort: Die Auswertung der Rückläufe wurden im Hinblick auf die Größe, der Art der Bebauung und dem Zeitraum der Realisierung ausgewertet. Das daraus erstellte Diagramm ist öffentlich und wird der Fragenden zugesendet werden.
 

Wie viele davon sind bereits Grundstücks- oder Hauseigentümer?

Antwort: Dazu gibt es keine Auswertung. Es ist nur ein geringer Anteil bekannt.

 

Wird bei der Interessentenliste, die das Amt führt, Statistik geführt? Gibt es dadurch nicht Verschiebungen im Bedarf?

Antwort: Die Interessentenliste enthält auch auswärtige Interessenten. Insofern ist ein Vergleich schwierig. Wesentliche Änderungen des örtlichen Bedarfs sind nicht in so kurzer Zeit zu erwarten.

 

Sind Grundstückpreise bekannt? Wie erfolgt die Vergabe?

Antwort: Wenn die formalen Voraussetzungen des B-Plan-Verfahrens erfüllt sind, erarbeitet die Gemeindevertretung Kriterien. Die Preise werden von den Erschließungskosten abhängig sein.

 

Ist es möglich „Am Ecksoll“ eine Stopp-Ampel einzubauen? Die Autos fahren in der 30er-Zone mindestens 50 aufwärts.

Antwort: Ein Antrag für einen Zebrastreifen wurde erst kürzlich durch den Kreis abgelehnt. Das Thema wird aber bereits durch eine Interessengruppe bearbeitet und wird auch Thema der Verkehrsschau werden.

 

Wäre der feste Einbau von Blitzanlagen möglich?

Antwort: Nicht durch die Gemeinde.

 

Es wird sich beschwert, dass die Hundehalter die Kothaufen Ihrer Hunde nicht entfernen.

 

Der Bekanntmachungskasten in der Hauptstraße ist zerkratzt und undicht.