Die Verwaltungsvorlage vom 06.01.2017 mit der Vorlagen-Nummer 2017/004/307 liegt allen Ausschussmitgliedern vor. Inhaltlich wird darauf verwiesen.

Herr Putzbach erläutert diverse Details zur Straße Oetjendorfer Kirchenweg. Herr Schippmann erörtert die Konsequenzen, wenn aus einer Haupterschließungsstraße eine Hauptverkehrsstraße wird wie zum Beispiel die Erhöhung der Sanierungskosten oder den Wegfall der Tempo-30-Zone.
 

Beschluss:

Der Bauausschuss beschließt, dass der Oetjendorfer Kirchenweg wie bisher eine Haupterschließungsstraße bleibt.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:5
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0

Anmerkung der Verwaltung: Aufgrund des § 22 GO hätte ein Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen werden müssen.

Zur 2. Frage erläutert Herr Schippmann Alternativmöglichkeiten für die Sanierung der Straße Bornbek. Er schlägt vor, die Haushaltsmittel wie vorgesehen zu berücksichtigen und in den Fraktionen die folgenden drei Alternativen zu beraten:

a) Sanierung wie vorgesehen (nicht umlagefähig)

b) Ausbau wie die Straße Lunken (umlagefähig)

c) Durchfräsen der Aspaltdecke und walzen

Die Verwaltung wird gebeten von der beauftragten Firma M+O einen aktuellen Sachstand abzufordern, der zur nächsten Bauausschusssitzung vorliegen soll.