15.11.2016 - 7 Vorbereitung Haushalt 2017
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Di., 15.11.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Haushaltsentwurf 2017 soll in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses beraten werden. Die Gemeindevertretung wird dann im Januar 2017 darüber beschließen.
Von den vorgelegten Mittelanforderungen und Wünschen sollen folgende Beträge / Maßnahmen im Haushaltsentwurf veranschlagt werden:
Freiwillige Feuerwehren Hoisdorf
Für die Anschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (gebraucht) sollen 25.000 € veranschlagt werden. Die weiteren Positionen des Antrages sollen eingeworben werden.
Da mit der Umstellung auf Digitalfunk in 2017 gerechnet wird, sind die in 2016 mit 25.000 € veranschlagten (nicht in Anspruch genommen) Digitalfunkgeräte erneut im Haushalt 2017 zu berücksichtigen.
Bürgermeister Schippmann weist darauf hin, dass ein Anbau- bzw. Umbau des Feuerwehrgerätehauses Oetjendorf schätzungsweise 350.000 – 400.000 € kosten wird.
Kindertagesstätte Hoisdorf
Da dringend ein neuer Kühlschrank (kein Einbaugerät) benötigt wird, soll die Anschaffung laut Finanzausschuss umgehend erfolgen. Die Kosten betragen nach den vorliegenden Angeboten rd. 540 – 630 €. Sollten in 2016 keine Haushaltsmittel mehr zur Verfügung stehen, soll es überplanmäßig erfolgen.
Die Wünsche und erforderlichen Anschaffungen gemäß Liste sollen entsprechend im Haushalt 2017 veranschlagt werden.
Die IT – Ausstattung inkl. Zeiterfassungsanlage soll gemäß Vorschlag der Verwaltung vom 15.11.2016 übernommen werden.
TUS Hoisdorf
Die Positionen des vorgelegten Antrages sollen in den Haushaltsentwurf 2017 im Rahmen eines Zuschusses einfließen.
Tennisclub Blau-Gelb e.V.
Zur beantragten Übernahme der Kosten für den Baumschnitt wird die Verwaltung gebeten, schriftlich einen Ortstermin mit dem Nachbarn zu vereinbaren. Von der Gemeinde werden der Bürgermeister und sein Stellvertreter an dem Gespräch mit dem Nachbarn teilnehmen. Da der Nachbar auf die bisher erfolgten Zusagen noch nicht reagiert hat, soll das Ergebnis des Ortstermines von der Verwaltung schriftlich festgehalten werden. Dann wird über die Aufnahme in den Haushalt entschieden. Dieses gilt ebenso für die Erneuerung des Lattenzaunes.
Für die Nachpflanzung von Tujas/Koniferen am Hang sollen 500 € als Zuschuss in den Haushalt einfließen.
Für die Schaffung eines Abstellraumes für Gartenmöbel soll ein Zuschuss in Höhe von 1.000 € veranschlagt werden.
Der Zuschuss für die Jugendarbeit, das Streichen der Umkleideräume und die Instandhaltung/ Reparatur der Tenniszäune (Spanndrähte) sollen gemäß Antrag eingeworben werden.
Musikzug
Die Mittelanforderungen sollen eingeplant werden.
Grundschule Hoisdorf
Seitens der Schule wird die Verdoppelung des Haushaltsansatzes für Veranstaltungen beantragt. Die Kosten für den Schwimmunterricht sind weggefallen. Insoweit wird die Erhöhung beantragt, um die gewählten Schwerpunkte als Zukunftsschule mit der Stufe 2 gut umsetzen zu können.
Hier soll zunächst geklärt werden, wie hoch die Kosten für den Schwimmunterricht bisher waren. Der Schwimmunterricht wird als wichtig angesehen.
Anmerkung der Verwaltung:
In 2015 sind 1.000 € für den Schwimmunterricht veranschlagt worden. Davon sind 770,56 € in Anspruch genommen worden. Ab 2016 entfällt der Ansatz.
Die Schränke wird sich die stellvertretende Bürgermeisterin ansehen. Dann soll über eine Veranschlagung im gemeindlichen Haushalt 2017 entschieden werden.
Die Stühle für das Lehrerzimmer sollen veranschlagt werden.
Im Hinblick auf den abgängigen Kopierer und die Umstellung des Telefonanschlusses soll der Vorschlag der Verwaltung vom 15.11.2016 berücksichtigt werden. Ansonsten sind die weiteren Positionen in den Haushalt zu übernehmen.
Die Mittel für das Dorfmuseum und den Bauhof sind in den Haushaltsentwurf einzuplanen.
Eine Reparatur des Ladebaggers (Bauhof) erscheint unwirtschaftlich. Daher muss ein neuer veranschlagt werden.