Herr Bürgermeister Trenner verliest das Schreiben der Verwaltung vom 10.08.2016.
Die Verwaltung bittet im Hinblick auf die anstehende Personalplanung um Rückmeldung, ob die Gemeinde das Projekt „Einführung der wiederkehrenden Beiträge“ weiterführt.

Herr Reppel teilt dazu mit, dass ein Beschluss der Gemeindevertretung über die Einführung der wiederkehrenden Beiträge vorliegt. Dieser Beschluss ist nicht aufgehoben worden. Insoweit sieht Herr Reppel keine Notwendigkeit für einen erneuten Beschluss.

Für die anwesenden Zuhörer erläutert der Vorsitzende – Herr Menzel – die wiederkehrenden Beiträge und den Unterschied zur Erhebung von einmaligen Beiträgen.

Beschlussempfehlung:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Siek, an der bereits beschlossenen Einführung von wiederkehrenden Beiträgen festzuhalten.
 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:1
Enthaltungen:0