Auf die Sitzungsvorlage vom 12.01.2016 wird verwiesen.

Anhand der Produktkontenübersicht werden die einzelnen Ansätze der Produkte erläutert. Die Haushaltsansätze orientieren sich überwiegend an den Vorjahreswerten. Besonderheiten einzelner Ansätze werden durch Frau Winkler begründet.

Wie aus dem Produkt 421000 - Förderung des Sports - zu entnehmen ist, erhalten die Schwimmfreunde Stapelfeld jährlich einen Zuschuss in Höhe von 4.200 Euro. Die Auszahlung des Zuschusses soll zukünftig mit einem Sperrvermerk versehen werden. Erst nach Vorliegen eines Verwendungsnachweises soll der Zuschuss gewährt werden.

Bei dem Produkt 424000 – Sportstätten - ist die Erläuterung unter dem Konto 5241000 mit dem Zusatz „Betriebskosten Hausverwaltung“ zu ergänzen. 

Zu beachten ist, dass insgesamt die Personalkosten zum Vorjahrjahr gestiegen sind. Wie man aus dem Stellenplan entnehmen kann, erfolgte bei den Erziehern eine neue Eingruppierung in die Entgeltgruppen.

Auf der ersten Seite der Verwaltungsvorlage wurden die wesentlichen Maßnahmen erläutert. Die Summe des Produktkontos 111004.4541000 - Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken - wurde falsch übertragen. Statt 2.500.000 Euro müssen hier, analog zur Produktübersicht 2.000.000 Euro stehen.

Ergänzend wurde berichtet, dass unter dem Produktkonto in 2015 bereits Erträge in Höhe von 648.311 Euro vereinnahmt wurden. Die 648.311 Euro setzen sich zusammen aus der Erstattung von Vermessungskosten und vier bereits gezahlte Einnahmen aus dem Verkauf von Grundstücken. Die weiteren Grundstückszahlungen befinden sich derzeit noch auf dem Notaranderkonto.

Des Weiteren wurde darauf verwiesen, dass auf der zweiten Seite der Sitzungsvorlage die Verringerung der liquiden Mittel 1.891.600 Euro betragen müssen.

Herr Bürgermeister Westphal berichtet, dass die Gelder für den Bau des neuen Sportplatzes aus 2015 in das Haushaltsjahr 2016 übertragen werden.

Insgesamt kann festgehalten werden, dass der Ergebnisplan 2016 mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.327.200 Euro abschließt. Der Finanzplan weist zum Jahresende insgesamt liquide Mittel in Höhe von 5.629.000 Euro aus.

Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung, den Ergebnis- und den Finanzplan und den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016.

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig dafür