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ALLRIS - Auszug

22.08.2016 - 7 Aussprache Standort Feuerwehr / Bauhof

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Wortprotokoll

Nach verschiedenen Meinungsäußerungen, ob dieser Punkt öffentlich oder nicht öffentlich zu diskutieren ist, folgt der Bauausschuss dem Vorschlag des Vorsitzenden Herrn Reppel die Gesprächszeit auf 30 Minuten zu begrenzen.

Herr Bitzer erläutert sein Unverständnis über den in außerordentlicher Sitzung vom 14.07.2016 gefassten Beschluss bezüglich des Standortes der Feuerwehr/Bauhof an der Jacobsrade und bittet diesen zu überdenken. Nach direkter Nachfrage der Feuerwehr bei der HFUK wird die Dringlichkeit des Neubaus in Frage gestellt und es wird angeregt, die Standortfrage erneut zu überprüfen.

Herr Reppel rügt das Vorgehen der Feuerwehr den direkten Kontakt zur HFUK, ohne Abstimmung mit dem Dienstherren, zu suchen. Herr Bürgermeister Trenner berichtet von den verschiedenen Aufforderungen der HFUK, die Misssnde in der Feuerwache zu beheben. Mehrfach wurde auf den Verlust des Versicherungsschutzes hingewiesen, ein dringliches Handeln war geboten.

 

Herr Menzel führt aus, dass die Feuerwehr nach wie vor nicht zufrieden mit dem geplanten Standort des Neubaus ist, man habe diesem Standort nur unter Voraussetzung, dass in der Hauptstraße ein Halteverbot eingerichtet wird, zugestimmt.

Die CDU favorisiert den Ankauf der Fläche an der Alten Landstraße zur Errichtung der Feuerwehr, des Bauhofes und der Kindertagesstätte. Aus Sicht von Herrn Menzel konnte mit dem Eigentümer ein moderater Grundstückspreis vorverhandelt werden.

 

Herr Reppel schlägt vor, möglichst noch vor der nächsten GV-Sitzung ein nochmaliges Abstimmungsgespräch in „kleiner Runde“ zu führen. Dieser Termin wird absprachegemäß im Anschluß an die Sitzung des Finanzausschusses am 30.08.2016 stattfinden. Teilnehmer werden die Fraktionssprecher, Gremienvorsitzenden sowie der Bürgermeister sein.

(Frau Görmer, Herren Bitzer, Menzel, Reppel und Trenner)

 

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