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ALLRIS - Auszug

09.11.2015 - 6 Gebührenkalkulation KiTa Stapelfeld 2016

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Wortprotokoll

Der Vorsitzende erläutert die auf seinen Wunsch verkürzte Verwaltungsvorlage. Nach einer Diskussionsrunde bittet der Ausschuss, dass die Verwaltung eine detaillierte Vorlage für den Finanzausschuss am 26. November 2015  und der Gemeindevertretung Stapelfeld am 07. Dezember 2015 zur Verfügung stellt.

Anmerkung der Verwaltung: Wie in dem Verwaltungsgespräche vom 23. Oktober 2015 besprochen, wurde für den KiTa-Ausschuss auf Wunsch des Vorsitzenden ein kurze Sitzungsvorlage gefertigt. Bereits in diesem Gespräch wurde festgelegt, dass für den Finanzausschuss und die Gemeindevertretung eine detaillierte Vorlage gefertigt wird. Eine andere Kostenverteilung kann nicht erfolgen, da dies einer verursachungsrechten Verteilung widersprechen würde. (Auszug § 6 (4) KAG: Die Gebühren sind grundsätzlich nach dem Umfang und der Art der Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung zu bemessen.)
 

 

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Beschlussvorschlag:
Der KiTa-Ausschuss Stapelfeld bittet den Finanzausschuss der Gemeinde Stapelfeld eine Empfehlung für die Gemeindevertretung Stapelfeld auszusprechen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
 

 

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