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ALLRIS - Auszug

07.02.2018 - 3.4 Einwohnerfragestunde zum Thema Öffentlichkeit/N...

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Wortprotokoll

Ein Einwohner bemängelt, dass teilweise mehr als die Hälfte der Tagesordnung in nichtöffentlicher Sitzung behandelt wird. Herr Beber teilt hierzu mit, dass die Gemeindeordnung, die auf der Verfassung des Landes S-H beruht, eine nichtöffentliche Beratung zu einzelnen Punkten fordert. Nur so können Interessen Einzelner bspw. bei Bau-, Steuer- oder Vertragsangelegenheiten geschützt werden. Zur Verdeutlichung führt Herr Stehr aus, dass selbst Mitglieder der Gemeindevertretung, die nicht gewähltes Mitglied im Schulverband Stapelfeld sind, bei nichtöffentlichen Themen den Sitzungsraum verlassen müssen.

 

Herr Beber unterbricht die Sitzung für 3 Minuten, da zwei Einwohner Fragen in eigenen Angelegenheiten stellen, die in einer Einwohnerfragestunde unzulässig sind.