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ALLRIS - Auszug

07.06.2017 - 3 Einwohnerfragestunde

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Wortprotokoll

Eine Einwohnerin fragt bezüglich der Reinigungsaktion in der Heinrichstraße an, warum nach der Reinigung nun der Sand in der Mitte der Straße liegt. Herr Garber teilt hierzu mit, dass dies aufgrund des während der Reinigung aufgetretenen Starkregens entstanden ist und unvermeidbar war.

 

Ein Einwohner fragt an, ob im Moorende bei der Taplick-Halle das Verkehrsschild „Tempo-30-Zone“ erneut aufgestellt wird. Ein Ortsschild ist hier vorhanden, das 30 km/h-Schild fehlt seit geraumer Zeit jedoch. Die Verwaltung wird um Klärung gebeten.

Anmerkung der Verwaltung: Die Ortsbesichtigung ergab, dass das Schild vorhanden ist.

 

In diesem Zusammenhang wird die Frage gestellt, ob aufgrund des Entfernens des Verkehrsschildes „Durchfahrt verboten, ausgenommen ldw. Verkehr“ Moorende Richtung Hahnenkaten nicht das Verkehrsschild „Durchfahrt verboten, Anlieger frei“ aufgestellt werden könnte. Herr Beber teilt hierzu mit, dass dies aufgrund mangelnder Voraussetzungen in dem Bereich nicht zulässig wäre. Außerdem ist der Begriff „Anlieger“ sehr dehnbar, sodass eine Ordnungswidrigkeitenverfolgung schwierig wäre.

 

Eine Einwohnerin fragt an, warum bei der Stellungnahme zum Thema Windenergie das Nahrungsgebiet für Wildgänse und Störche angebracht wurde, beim Thema Neubaugebiet Kronshorst jedoch keine naturschutzrechtlichen Belange galten. Herr Beber führt hierzu aus, dass es sich um einen um unterschiedliche Flächen handelt, die ca. 800 m voneinander entfernt liegen. Zum anderen können die Rotoren der Windräder für Vögel tödlich sein, durch ein Neubaugebiet entsteht jedoch keine Gefahr für Vögel. Nahrungsgebiete sind auch durch die Schaffung eines Neubaugebiets weiterhin vorhanden.

 

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