01.02.2017 - 3 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Gemeindevertretung Brunsbek
- Datum:
- Mi., 01.02.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Auf Nachfrage wird durch Herrn Beber mitgeteilt, dass Verhinderungsgründe für die Errichtung von Windkraftanlagen bspw. Horste von Seeadlern oder dem Rotmilan sein könnten. Das Nicheinhalten von Abstandszonen von 800 m zur Wohnbebauung wäre weiterhin ein Verhinderungsgrund; dieses ist jedoch bei den ausgewiesenen Flächen als genau ermittelt anzunehmen.
Um 19.04 Uhr betreten die Herren Schmidt den Sitzungsraum und nehmen am weiteren Verlauf teil.
Ein Einwohner fragt an, wie das Neubaugebiet in Kronshorst verhindert werden könne. Herr Beber teilt hierzu mit, dass er hierzu keine Auskünfte erteilen wird. Er teilt mit, dass im Rahmen des noch zu fassenden Auslegungsbeschlusses Anregungen und Bedenken geäußert werden können, die dann im weiteren Verfahren abgewogen werden.
Ein Einwohner beschwert sich über die Schneeräumung in der Straße Moorende. Er wirft der Gemeinde bzw. dem zuständigen Unternehmen Schikane und Hirnlosigkeit vor, da aus seiner Sicht der Schnee der Straße absichlich auf dem vor seinem Grundstück liegenden und bereits geräumten Fußweg geschoben wird, sodass er erneut Schneeschieben muss. Herr Beber fordert den Einwohner auf, die unsachliche und persönlich angreifende Aussage der „Hirnlosigkeit“ zurückzunehmen, da ansonsten nicht weiter auf die Frage eingegangen wird und auch bei künfigten Angriffen dieser Art das Hausrecht ausgeübt wird und Einwohner des Sitzungsraums verwiesen werden. Der Einwohner nimmt daraufhin die Aussage der Hirnlosigkeit zurück, was von Herrn Beber akzeptiert wird.
Herr Stehr betritt um 19.07 Uhr den Sitzungsraum und nimmt am weiteren Verlauf teil.
Herr Beber erläutert, dass der Schnee zuerst von den für den ÖPNV benötigten Gemeindestraßen geräumt wird und anschließend von den übrigen Straßen. Die Gemeinde hat beschlossen, die Schneeräumung für zwei Fahrspuren durchführen zu lassen. Die Aufhäufung des Schnees durch die Straßenräumung auf dem Gehweg ist daher unvermeidbar. Insofern wird der Vorwurf der Schikane vehement zurückgewiesen, zumal diese Vorgehensweise bereits seit Jahren so angewendet wird. Herr Dirk Garber bietet dem Einwohner an, bei erneutem Schneefall mit dem Räumdienst mitzufahren, damit dieser einen Eindruck von der Arbeit und der Vorgehensweise erhält.
Der Einwohner schlägt vor, die Schneeräumung in der Straße Moorende zu unterlassen, da er den Bereich vor seinem Grundstück lieber selbst räumen möchte. Dies wird von der Gemeinde auf Wunsch eines einzelnen nicht umgesetzt werden, da davon ausgegangen wird, dass berufstätige Anwohner diesen Wunsch nicht teilen würden.
Die Pflichten, die Schneeräumung betreffend, sind der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Brunsbek zu entnehmen.