05.10.2016 - 7 Bericht aus den gemeindlichen und überörtlichen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Gemeindevertretung Brunsbek
- Datum:
- Mi., 05.10.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Beber berichtet aus der Sitzung des Amtsausschusses:
- Im Amt Siek sind derzeit ca. 155 Asylbewerber untergebracht, 30 davon sind anerkannte Flüchlinge. Es kommen immer noch neue Asylbewerber an; Wohnraum ist noch vorhanden
- Entschädigungssatzung
- Nachtragshaushalt 2016; Vorhalte- und Begleitkosten für die Unterbringung von Asylbewerbern in Höhe von ca. 70.000-100.000 Euro sind nicht durch Bund und Land erstattungsfähig und müssen durch die Kommunen des Amtes Siek (Amtsumlage) finanziert werden
- Jahresabschluss 2015
- Das Angebot einer Beteiligung wurde nicht angenommen
- Dem Erwerb eines Fahrzeuges wurde zugestimmt
- Der Beschluss zum Anhörungsverfahren bezüglich der Kreisumlage wurde gefasst
- Beschlüsse hinsichtlich des Personalkonzeptes wurden gefasst
Herr Schmidt berichtet aus der Sitzung der Schulverbandsversammlung Stapelfeld:
- Über die Änderung der Verbandssatzung konnte keine Einigkeit erzielt werden.
- Bildung einer Projektgruppe Bauunterhaltung
- Entschädigungssatzung
- Personalangelegenheiten