Der Entwickler der Bauhof-App „Eine Stadt“ hat 3 Mitgliedern des Umweltausschusses im Vorwege die Funktionsweise und den Einsatzbereich der App vorgestellt. Ein Mitarbeiter hat dem Ausschuss daraufhin eine Zusammenfassung des Vortrages inkl. Kosten-Nutzen-Analyse nähergebracht. Die Diskussion führte zu einer einheitlichen Meinung über die Notwendigkeit des Einsatzes dieser App. Insbesondere die Kommunikation zwischen Gemeinde, Amt und Bauhof sei hier hervorzuheben. Der Vorsitzende wird zeitnah einen Termin vereinbaren, um die Bauhofmitarbeiter zu instruieren und mögliches Interesse abzufragen.

Die App wird bereits in vielen kleineren und größeren Gemeinden eingesetzt und findet darüber hinaus auch Anwendung in großen Bauhöfen wie beispielsweise der Stadt Bremen.

 

Anmerkung: Die Präsentation wird dem Protokoll beigefügt.

 

Der Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung nach Genehmigung des Haushaltes für das Jahr 2024 entsprechende Mittel für einen 3-monatigen-Testbetrieb einzuwerben. Zudem wird das Amt gebeten, bereits die notwendige datenschutzrechtliche Prüfung durchzuführen.

Anmerkung der Verwaltung:

Der Kostenumfang war bei Erstellung der Vorlage nicht bekannt. Haushaltsmittel stehen in der Größenordnung für 2024 nicht zur Verfügung. Eine über-/außerplanmäßige Bereitstellung ist gem. § 82 Abs. 1 GO nicht zulässig, da die Zahlung nicht unabweisbar ist. Eine Unabweisbarkeit liegt nur vor, wenn (unvorhergesehene) Aufwendungen und Auszahlungen aus rechtlichen, vertraglichen oder anderen Gründen geleistet werden müssen und zeitlich nicht aufgeschoben werden können.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	0	0